Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB 3711-01
GRDrs 1063/2011
Stuttgart,
10/27/2011



Haushalt 2012/2013

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 07.11.2011



Hotel Silber - Stuttgart übernimmt seinen Teil der Verantwortung

Beantwortung / Stellungnahme

Mit der GRDrs 969/2010, Anlage 41 wurde als Ergebnis des Hearings „Erinnerungsorte in Stuttgart“ (Juli 2010) der Beirat „Vermittlung der Geschichte des Nationalsozialismus in Stuttgart“ unter Vorsitz von mir gebildet und einberufen. Der Beirat wird vom Kulturamt –Planungsstab Stadtmuseum organisiert.

Der Beirat tagte am 8. November 2010 und 17. Januar 2011. Die dritte Sitzung, avisiert für den 19. Juli 2011, wurde verschoben, da es zu diesem Zeitpunkt keine verbindlichen Aussagen der neuen Landesregierung zur zukünftigen Nutzung des Gebäudes Dorotheenstr. 10 gab. Am 23.9.2011 wandte ich mich mit einem Schreiben an den Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann mit der Bitte, die Zukunft des Gebäudes zu klären. In diesem Schreiben, das allen Beiratsmitgliedern in Kopie zuging, stellte ich fest:

„Ich sehe es im gemeinsamen Interesse von Landeshauptstadt und Land liegend, wenn die Landesregierung nicht nur notwendige Entscheidungen zum Gebäude selbst und zu finanziellen Aspekten eines Lern- und Gedenkortes zeitnah vermittelt, sondern auch dem Haus der Geschichte die Möglichkeit gibt, in einen intensiven Dialog über eine konzeptionelle Ausgestaltung dieses Lern- und Gedenkortes einzutreten. Die Landeshauptstadt wird dabei mit dem Stadtarchiv und dem Planungsstab Stadtmuseum gerne mitwirken.“

Die Stadt Stuttgart hat insofern bereits ihre Bereitschaft erklärt, sich inhaltlich an einem gemeinsamen Lern- und Gedenkort zu beteiligen. Damit sich Vertreter der Stadt Stuttgart (Gemeinderat und Verwaltung) sinnvoll an der Entwicklung von Zielen und Schritten beteiligen können, braucht es die von mir bereits erbetenen grundlegenden Entscheidungen der Landesregierung. Eine Kalkulation möglicherweise notwendiger Planungskosten seitens der Stadt Stuttgart kann deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch auf keiner verbindlichen Basis erfolgen.





Vorliegende Anträge/Anfragen

s. auch Stellungnahme vom 11. Oktober 2011 zum Antrag 361/2011

690/2011 SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft
538/2011 Abs. 10 SPD-Gemeinderatsfraktion




Dr. Wolfgang Schuster



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