Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
147
15a
Verhandlung
Drucksache:
-
GZ:
-
Sitzungstermin:
25.05.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
die Vorsitzende
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Planungsmittel für unsere Schulen - Umsetzung beschleunigen
- Antrag Nr. 196/2011 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 13.05.2011
Der im Betreff genannte Antrag ist dieser Niederschrift beigefügt.
Hinsichtlich eines Neubaus des Speisebereichs im Wilhelmsgymnasium verweist BMin
Dr. Eisenmann
auf eine heute im nicht öffentlichen Sitzungsteil vorgesehene Vorlageneinbringung. Zudem trägt sie vor, heute noch würden die offenen Punkte der Grundlagen für die Planungsmittel in das verwaltungsinterne Mitzeichnungsverfahren gehen. Somit könnten diese Punkte, zu denen der Sachstand nachgefragt wird, und auch das Thema Effizienzsteigerung in der nächsten, spätestens übernächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses behandelt werden.
Für dieses positive Signal bedankt sich StRin
Ripsam
(CDU).
Von StRin
Gröger
(SPD) wird angemerkt, wie zügig die Verwaltung Anträge auf die Tagesordnung setze, sei erfreulich. Zu noch ausstehenden Antworten aus früheren Beratungen des Ausschusses zu Schulen, es habe sich wohl um die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 23.03.2011 gehandelt, werde ihre Fraktion noch Anträge stellen. Diesbezüglich verweist die
Vorsitzende
auf die von ihr angekündigte Vorlage zu den Planungsmitteln. Mit Anträgen, die darauf abzielen, Themen auf eine Tagesordnung zu setzen, werde selbstverständlich identisch umgegangen.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben schließt BMin
Dr. Eisenmann
diesen Tagesordnungspunkt ab.
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