Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
290
28
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
19.07.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Dr. Mayer
Berichterstattung:
der Vorsitzende
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Wo bleibt die Organisationsuntersuchung beim Hochbauamt? - Antrag Nr. 188/2017 vom 29.06.2017 (SPD)
Der im Betreff genannte Antrag sowie die dazu ergangene Stellungnahme des Oberbürgermeisters vom 13.07.2017 sind dem Originalprotokoll sowie dem Protokoll-exemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Dieser Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit dem heutigen Tagesordnungspunkt 27 "Entfristung von Personalstellen beim Hochbauamt - Antrag Nr. 182/2017 der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 28.06.2017", heutige NNr. 289, nach der gemeinsamen Aussprache zu den Tagesordnungspunkten TOP 6 "Aufstellung Jahresabschluss 2016", TOP 7 "Zwischenbericht zur Finanzlage 2017", TOP 8 "Bericht zu den Eckdaten zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2018/2019" und TOP 9 "Maßnahmen zur strukturellen Verbesserung des Stadthaushalts", siehe NNr. 285, einer zu Beginn der Sitzung getroffenen Absprache entsprechend aufgerufen.
Die Beratung ist in der NNr. 289 wiedergegeben. Mit der dort von BM
Dr. Mayer
gemachten Zusage, den Gemeinderat baldmöglichst, noch vor den Etatberatungen, über das Ergebnis der Organisationsuntersuchung zu informieren, zeigt sich StR
Pfeifer
(SPD) im Namen seiner Fraktion einverstanden.
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