Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
330
11
Verhandlung
Drucksache:
753/2011
GZ:
SJG
Sitzungstermin:
21.09.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Wölfle
Berichterstattung:
BMin Fezer
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Mitwirkungsverfahren nach § 72 Abs. 5 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
Umsetzung des Mindestpersonalschlüssels nach der Kindertagesstättenverordnung (KiTaVO)
- Vertagung -
StRin
Ripsam
(CDU) merkt zu diesem und zum heutigen Tagesordnungspunkt 12 "Umsetzung des Mindestpersonalschlüssels nach der Kindertagesstättenverordnung (KiTaVO)", heutige öffentliche Niederschrift Nr. 330a an, da der von ihrer Fraktion gestellte Antrag Nr. 342/2011 "Kindertagesstättenverordnung - Freistellung für Leitungsfunktionen beibehalten?" vom 13.09.2011 noch nicht beantwortet sei und die Antworten auch zunächst in den Fraktionen behandelt werden müssten, sollten diese beiden Tagesordnungspunkte auf die nächste Verwaltungsausschusssitzung vertagt werden.
Bis dahin, so BMin
Fezer,
würden die im genannten Antrag gestellten Fragen rechtzeitig beantwortet. Gegen eine Vertagung sei seitens des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit nichts einzuwenden.
Abschließend stellt BM
Wölfle
Einvernehmen dazu fest, diesen Tagesordnungspunkt und den heutigen Tagesordnungspunkt 12 auf die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 05.10.2011 zu
vertagen.
zum Seitenanfang