Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1098/2021
Stuttgart,
11/23/2021
Haushalt
2022/2023
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
25.11.2021
Versenkpoller für die Lebenswerte Stadt für alle
Beantwortung / Stellungnahme
Für die Umsetzung der „Lebenswerten Stadt für alle“ durch versenkbare Automatik-Poller muss erst der Projektumfang abgeschätzt werden. Hierfür ist für jeden Bereich ein abgestimmtes Verkehrskonzept sowie ein Berechtigungs- und Betriebskonzept erforderlich. Erst auf dieser Grundlage kann eine Planung erstellt und die Anzahl der erforderlichen Versenkpoller, die technische Ausstattung sowie die weiteren erforderlichen Maßnahmen (Anpassungen/Umgestaltungen) ermittelt werden. Daraus lassen sich die Gesamtkosten für den Bau, Wartung und Betrieb der Poller und der hierfür erforderliche Personalbedarf ableiten.
Für die Umsetzung der „Lebenswerten Stadt für alle“ steht dauerhaft eine Pauschale von 1.000.000 EUR pro Jahr zur Verfügung. Die vorgeschlagene Finanzierung und Umsetzung der automatischen Versenkpoller in der Innenstadt aus der Pauschale „Lebenswerte Stadt für alle“ ist grundsätzlich mit dem vorhandenen Budget möglich. Anzahl und Lage der Poller sowie ein Betriebs- und Berechtigungskonzept mit dem daraus resultierenden Personalbedarf sind in den weiteren Planungen festzulegen bzw. auszuarbeiten.
Vorliegende Anträge/Anfragen
1165/2021 Nr. 2 und Nr. 3 PULS
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>