Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
386
24
Verhandlung
Drucksache:
749/2020
GZ:
OB-0606
Sitzungstermin:
23.09.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
BM Dr. Schairer
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Bewerbervorstellung zur OB-Wahl 2020
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 16.09.2020, GRDrs 749/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Vorstellung der zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber nach § 47 Abs. 2 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in einer öffentlichen Versammlung am Dienstag, 20. Oktober 2020, findet nicht in der Liederhalle, sondern in der Hanns-Martin-Schleyer-Halle statt.
2. Die Redezeit der Bewerberinnen und Bewerber beträgt acht Minuten. Der Oberbürgermeister wird gem. § 44 Abs. 2 Satz 1 Var. 3 GemO ermächtigt, die Redezeit erforderlichenfalls, insbesondere bei einer großen Bewerberzahl, zu verkürzen; Mindestredezeit sind 5 Minuten pro Person.
3. Die Vorstellungsreden der Bewerberinnen und Bewerber werden bei Vorliegen entsprechender Einwilligungen aufgezeichnet (Audio- und Video) und zeitnah im städtischen Internetauftritt eingestellt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Mittlerweile, so BM
Dr. Schairer
, sei mit dem Gesundheitsamt für die Hanns-Martin-Schleyer-Halle ein Hygienekonzept erarbeitet worden. Dieses Konzept lasse 800 Besucher zu (die Vorlage spricht von bis zu 3.000 Personen).
Zu einer Frage von StR Kotz (CDU) fährt er fort, die Versammlungsleitung habe der Herr Oberbürgermeister an ihn delegiert.
EBM
Dr. Mayer
stellt danach fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag einmütig
zu
.
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