Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
95
7a
VerhandlungDrucksache:
143/2015
GZ:
T
Sitzungstermin: 25.03.2015
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht de
Betreff: Ersatzneubau Geh- und Radwegbrücke über die L 1187, Magstadter Straße, Im Schattengrund
1. Bau- und Vergabebeschluss
2. Mittelbewilligung für das Tiefbauamt

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 24.03.2015, öffentlich, Nr. 93

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 18.03.2015, GRDrs 143/2015, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Bau der Geh- und Radwegbrücke über die L 1187, Magstadter Straße, nach dem Ausschreibungsplan (Anlage 2) vom 8. Dezember 2014 und dem Kostenanschlag vom 18. Februar 2015 mit Gesamtkosten von 699.600 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen von 39.600 EUR) wird zugestimmt.

2.1 Die Auszahlungen von 660.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistun- gen) werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt - beim Projekt 7.664009 - Im Schattengrund, Brücke, Ausz.Gr 7872 - Tiefbaumaßnahmen im Haushalts- jahr 2015 gedeckt.

2.2 Im Finanzhaushalt wird bei dem neu zu bildenden Projekt 7.664009 - Im Schattengrund, Brücke - eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 660.000 EUR zugelassen.

2.3 Zur Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt von 660.000 EUR werden folgende Positionen herangezogen:

THH 660 – Tiefbauamt
Projekt 7.664009 – Im Schattengrund, Brücke
Einz.Gr. 681 – Investitionszuschüsse vom Land 630.000 EUR

Projekt 7.662921 – Straßenerneuerung
Ausz.Gr. 7872 – Tiefbaumaßnahmen 30.000 EUR

2.4 Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen von voraussichtlich 39.600 EUR werden aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts veranschlagten Pauschale gedeckt (nicht zahlungswirksam). Die Mittel werden unter der KontenGr. 481 - Aufwendungen für interne Leistungen auf das o. g. Projekt umgesetzt.

3. Der Vergabe der Bauleistungen für die Geh- und Radwegbrücke über die
L 1187 Magstadter Straße an die Firma Gottlob Brodbeck GmbH & Co.KG, Römerstraße 17, 72555 Metzingen, mit einer Vergabesumme von 522.509,07 EUR (inkl. MwSt.) wird zugestimmt.


EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt.

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