Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
287
19
Verhandlung
Drucksache:
427/2020
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
22.07.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Jahresprogramm der städtebaulichen Erneuerung
Bewilligung im Programmjahr 2020
Prioritätensetzung 2021 und Ausblick
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 21.07.2020, öffentlich, Nr. 271
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 01.07.2020, GRDrs 427/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von der Neuaufnahme des Verfahrens Stuttgart 32 -Gaisburg-, den acht Aufstockungen im Programmjahr 2020 und den ergänzend bewilligten Mitteln 2019/2020 für die nichtinvestive Städtebauförderung (NIS) wird Kenntnis genommen (Anlage 2).
2. Den Antragstellungen für die verschiedenen Programme der Stadterneuerung im Programmjahr 2021 (Anlage 3) wird zugestimmt.
3. Vom Ausblick auf die Programmjahre 2022 ff. (Anlage 4) wird Kenntnis genommen.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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