Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz:
JB
GRDrs
1372/2017
Stuttgart,
11/22/2017
Haushalt
2018/2019
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
04.12.2017
Schrittweise Abschaffung der Kitagebühren
Kostenfreie Kindertageseinrichtungen
Beantwortung / Stellungnahme
Gemäß der 1. Lesung werden ergänzend zur GRDrs 1149/2017 die Haushaltsauswirkungen infolge von Einnahmeausfälle bei Verzicht auf die Gebühren für Inhaber einer Familiencard sowie zusätzlich nachrichtlich die Einnahmeverluste durch die bestehende Regelung des Verzichts auf die Gebühren bei Inhabern einer Bonuscard dargestellt.
Mögliche Finanzielle Auswirkungen
Städtischer Träger
Einnahmeverluste Altersklasse 3-6 Jahre
[1a]
real
[2]
6 Stunden
„Bildungsanteil“
Einnahmeverluste durch Gebührenverzicht bei
Familiencard inhaber
Nachrichtlich:
Einnahmeverluste durch Gebührenverzicht bei
Bonuscard-
inhaber
letztes Jahr vor der Einschulung
1.710.820
1.272.764
351.552
651.060
2 letzte Jahre vor der Einschulung
3.421.640
2.545.528
703.103
1.302.119
Komplettverzicht Gebühren
5.132.459
3.818.292
1.054.655
1.953.179
Freie Träger
Mehrausgaben Altersklasse
3-6 Jahre
[1b]
Einnahmen verbleiben den Trägern
[2]
6 Stunden
„Bildungsanteil“
Einnahmeverluste durch Gebührenverzicht bei
Familiencard-
inhaber
nachrichtlich:
Mehraufwand durch Gebührenverzicht bei
Bonuscard-
inhaber
letztes Jahr vor der Einschulung
3.468.271
2.679.314
557.417
1.218.581
2 letzte Jahre vor der Einschulung
6.936.542
5.359.627
1.114.834
2.437.163
Komplettverzicht Gebühren
10.404.813
8.039.441
1.672.251
3.655.745
[1a]
Durchschnittliche tatsächliche Einnahmen über alle Angebotsformen (ohne Mittagessen)
[1b]
Kalkulierte Einnahmen bei freien Trägern für verlängerte Öffnungszeit und Ganztagesbetreuung ohne Berücksichtigung der Erstattungen für Bonuscardkinder
[2]
Einnahmenverluste bei 6 Stunden „kostenlose Bildung“ in allen Betreuungsformen auf der Basis der durchschnittlichen Einnahmen für 6 Stunden „Veränderte Öffnungszeiten“
Zur Beantwortung des Antrags Nr. 920/2017 der Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke-PluS wird darauf hingewiesen, dass ein Komplettverzicht auf Gebühren in Angebotsformen für Kinder von 0 bis 6 Jahren sich auf Einnahmeverluste in Höhe von jährlich 7,8 Mio. Euro beim städtischen Träger und einen Mehraufwand bei der Förderung freier Träger von maximal jährlich 18,7 Mio. Euro aufteilt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
493/2017 SPD-Gemeinderatsfraktion, 586/2017 Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke-PluS, 738/2017 Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion, 920/2017 Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke-PluS
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
<Anlagen>