Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB
GRDrs
172/2019
Stuttgart,
03/08/2019
Bericht zum Mobilitätskongress der Europäischen Metropolregion Stuttgart
Mitteilungsvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Kenntnisnahme
öffentlich
13.03.2019
Bericht:
Vom Bericht zum Mobilitätskongress der Europäischen Metropolregion Stuttgart und dem geplanten weiteren Vorgehen wird Kenntnis genommen.
1.
Mobilitätskongress der Europäischen Metropolregion Stuttgart
Am 22. Januar 2019 fand mit über 300 Teilnehmenden der Mobilitätskongress der Europäischen Metropolregion Stuttgart in der Sparkassenakademie Stuttgart statt. Den Kongress organisierten der Verband Region Stuttgart und die Landeshauptstadt Stuttgart zusammen mit den vier Regionalverbänden Heilbronn-Franken, Ostwürttemberg, Neckar-Alb und Nordschwarzwald. Ziel dieses ersten Metropolkongresses war zum einen eine stärkere Wahrnehmung der Metropolregion nach innen sowie nach außen. Mit dem Metropolkongress wurde zugleich ein Impuls gegeben, Projekte und Themen im Mobilitätsbereich von den beteiligten Akteuren in der Metropolregion gemeinsam voranzubringen. So baute der Kongress auch auf bereits bestehenden Kooperationen in der Metropolregion auf, wie etwa dem seit 2012 eingeführten Metropolticket, der Interessengemeinschaft Schienenkorridor Stuttgart-Nürnberg, dem Interessenverband Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn oder auch dem Fahrrad- und Pedelecverleihsystem RegioRad Stuttgart.
Der Kongress richtete sich vor allem an Vertreter von Gemeinden, Städten, Kreisen und regionalen Gremien. Er stellte eine Möglichkeit dar, sich untereinander, aber auch mit Vertretern des Landes, Verbänden, Unternehmen, Kammern und anderen Institutionen über Zukunftsfragen der Mobilität auszutauschen. Acht Arbeitsgruppen gaben konkrete Impulse zur Verbesserung der Mobilität und befassten sich mit wesentlichen Herausforderungen zu folgenden Themen:
1) Schienen- und Busverkehr
2) Verkehrssteuerung und Datenmanagement
3) Multi- und Intermodalität
4) E-Mobilität und Ladeinfrastruktur
5) Güterverkehr
6) Citylogistik
7) Mobilität und Stadt- und Ortsplanung (intrakommunale Perspektive)
8) Mobilität und Stadt- und Raumplanung (interkommunale Perspektive)
Parallel dazu fanden Podiumsdiskussionen zu den Themen „Anforderungen an Logistik und Mobilität der Zukunft“ sowie „Möglichkeiten und Herausforderungen für Europäische Metropolregionen“ statt. Herr Winfried Hermann MdL, Minister für Verkehr des Landes Baden-Württemberg, hielt zu Beginn des Kongresses neben Herrn Oberbürgermeister Fritz Kuhn und Herrn Verbandsvorsitzender Thomas Bopp eine politische Grundsatzrede. Auf dem Kongress stellte zudem Herr Robert Follmer, Bereichsleiter Mobilitäts- und Regionalforschung des infas Instituts für angewandte Sozialwissenschaft GmbH, eine Studie zur Mobilität in der Metropolregion vor. Da diese Grundlagen weitere Kooperationen im Mobilitätsbereich liefert, wird in der Vorlage dazu noch gesondert eingegangen.
Die zentralen Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen wurden zum Abschluss des Kongresses präsentiert. Gemeinsamer Nenner war die Notwendigkeit von strukturiertem Austausch und der Verbesserung von Schnittstellen für vielfältige Anforderungen. Sei es zur Steigerung der Betriebsqualität im Schienenverkehr, für den Infrastrukturausbau, für zuständigkeitsübergreifendes Verkehrsmanagement, für die Entwicklung wirtschaftlicher E-Mobilitätsmodelle oder für flexible Lösungen für Logistikflächen. So gilt es etwa, bei den zukünftig neu eingeführten Metropolexpresszügen den Anschluss von der Schiene an den öffentlichen Nahverkehr in den Kommunen attraktiv zu gestalten. Es wurde angeregt, dies durch eine interkommunale Arbeitsgruppe sicherzustellen, die an bestehende Strukturen beim Landesverkehrsministerium oder den Verkehrsverbünden anknüpft. Die thematischen Arbeitsgruppen trafen sich bereits zu Sitzungen im Vorfeld des Kongresses, sodass auch über den Kongress hinaus ein kontinuierlicher Austausch zwischen den Akteuren in der Metropolregion aufrechterhalten werden kann. Die Ergebnisse des Kongresses werden ferner in Form eines Tagungsberichts sowie auf der Homepage
www.eu-metropolregion-stuttgart.de
dokumentiert. Dieser Metropolkongress wurde erstmals durchgeführt und soll den Auftakt für weitere thematische Kooperationen auch in Form von zukünftigen Kongressen der Europäischen Metropolregion Stuttgart bilden.
2.
Studie zur Mobilität in der Europäischen Metropolregion Stuttgart
Für den Mobilitätskongress hat das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH eine Studie zur Mobilität in der Europäischen Metropolregion Stuttgart erstellt. Dafür wurde die Erhebung Mobilität in Deutschland (MiD) für die Metropolregion Stuttgart ausgewertet. In den Jahren 2016 und 2017 wurden 7.296 Haushalte und 15.057 Personen in der Metropolregion zu ihrem Mobilitätsverhalten befragt. MiD ist eine bundesweite Befragung von Haushalten zu ihrem alltäglichen Verkehrsverhalten im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Für die Metropolregion Stuttgart stehen erstmals Zahlen im Rahmen der MiD zur Verfügung. Regionale Studien, die in der Vergangenheit durchgeführt worden sind, sind aufgrund der unterschiedlichen Erhebungslogiken nicht direkt mit der MiD vergleichbar. Daher wurde auf Zeitvergleiche verzichtet.
Die Studie zieht auch einen Vergleich mit anderen Metropolräumen in Deutschland: explizit mit der Metropolregion Hamburg sowie dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) mit Frankfurt als zentraler Stadt. Die Studie ist der Vorlage angefügt.
3.
Weiteres Vorgehen
Der Metropolkongress war sowohl themenbezogen als auch mit Blick auf das Zusammenwirken der verschiedenen Akteure in der EMRS ein großer Erfolg. Daran anknüpfend besteht die Erwartung bei Kommunen, Regionalverbänden und Vertretern von Verbänden und Wirtschaft, dass dieser Prozess verstetigt und fortgesetzt wird. Dies ist aber nur möglich, wenn hierfür entsprechendes Personal und Finanzmittel zur Verfügung stehen.
Ein enger fachlicher Austausch mit dem VRS und den Regionalverbänden sowie der Kommunen, sprich Landkreise, Städte und Gemeinden ist erforderlich. Von der Landeshauptstadt wird erwartet, dass sie sich aktiv einbringt. Insbesondere die Formate der Impulsgruppen/Arbeitsgruppen und der von Herrn Oberbürgermeister Kuhn bereits gepflegten OB-Gespräche können fortgesetzt werden. Themen wie Mobilität, Wohnen, Gewerbeentwicklung sind in Zukunft nur im gemeinsamen Austausch und nicht gegeneinander zu lösen. Gutes Beispiel ist hierfür die Tarifzonenreform. Ziel ist es, auch das Format des Metropolkongresses fortzusetzen, bei denen auch wie dieses Mal die Vernetzung kommunaler Mandatsträger neben der Verwaltung, Wirtschaft und Verbände im Vordergrund steht.
Als nächsten Schritt werde ich gemeinsam mit Herrn Bopp und der Impulsgruppe das weitere Vorgehen besprechen und den Gemeinderat in die weiteren Schritte einbinden.
Fritz Kuhn
1. Kurzreport
2. Tagungsbericht
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