917/2013 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB

GRDrs 917/2013
Ergänzung

Stuttgart,

11/29/2013

Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart
Wirtschaftspläne 2014 und 2015 sowie Finanzplanung 2013 bis 2018

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss Gemeinderat	Vorberatung Beschlussfassung	nicht öffentlich öffentlich	09.12.2013 20.12.2013

Beschlußantrag:

1. Die Wirtschaftspläne 2014/2015 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart (BBS) werden unter Berücksichtigung der Investitionsvorhaben

- Sporthallenbad NeckarPark Neubau – Planungsmittel –

- Hallenbad Feuerbach – Generalsanierung –

wie folgt festgesetzt:

		2014	2014	2015	2015
		bisher	neu	bisher	neu
		Euro	Euro	Euro	Euro

1.1	im Erfolgsplan mit
	- Erträgen in Höhe von	21.829.000	23.229.000	19.827.000	25.527.000
	- Aufwendungen in Höhe von	34.066.000	35.466.000	32.043.000	37.743.000
	- einem Jahresverlust von	-12.237.000	-12.237.000	-12.216.000	-12.216.000

1.2	im Vermögensplan mit
	Einnahmen und Ausgaben in Höhe von	18.387.000	19.787.000	15.884.000	21.584.000
1.3	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Kreditaufnahmen in Höhe von	0		0
1.4	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Verpflichtungsermächtigungen	200.000	200.000	0	7.450.000

1.5	Der Höchstbetrag der Kassenkredite
	(20% der Erträge) wird festgesetzt auf	4.365.800	4.645.800	3.965.400	5.105.400

2. Der fortgeschriebenen Finanzplanung 2013 bis 2018 wird zugestimmt.

3. Der gegenüber dem Erstentwurf der Wirtschaftspläne 2014/2015 unveränderten Stellenübersicht wird zugestimmt.

Begründung:

Neue Investitionen der „Grünen Liste“ 2014/2015

Aufgrund der in der ersten Lesung des Doppelhaushalts-/ Doppelwirtschaftsplanes 2014/2015 vom Verwaltungsausschuss beschlossenen Investitionsvorhaben

- Sporthallenbad NeckarPark Neubau – Planungsmittel –

- Hallenbad Feuerbach – Generalsanierung –

ist eine Fortschreibung der Wirtschaftspläne 2014 und 2015 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart erforderlich.

Die neuen Vorhaben wirken sich im Wirtschaftsplan 2014 mit einem Investitionsvolumen von 1.400 TEUR und im Wirtschaftsplan 2015 mit insgesamt 5.700 TEUR aus. Zur Finanzierung erhält der Eigenbetrieb aus dem städtischen Finanzhaushalt entsprechende Investitionszuschüsse in den Sonderposten.

Finanzplanung 2013 bis 2018

Die Finanzplanung bis 2018 wurde unter Berücksichtigung der o.g. Maßnahmen fortgeschrieben. Die betrieblichen Auswirkungen der Sanierungsschließung des Hallenbades Feuerbach wurden berücksichtigt.

Finanzielle Auswirkungen

Siehe vorstehend.

Beteiligte Stellen

Michael Föll
Erster Bürgermeister

Anlagen

Anlage : Fortgeschriebene Wirtschaftspläne 2014 und 2015 mit Finanzplanung und Stellenübersicht

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Anl GRDrs 917 2013 Ergänz. Wpl 14+15 mit neuen Vorhaben..pdf