· 383/2021 Bündnis 90/DIE GRÜNEN
· 531/2021 CDU
· 631/2021 SPD
· 849/2021 Die FrAKTION
· 1027/2021 FDP
· 1101/2021 Ziffern 11 und 17 PULS
· 1225/2021 Freie Wähler
· Bürgerhaushalt 62531, Platz 13
· Bürgerhaushalt 60035, Platz 835
· JHA 27.09.2021
· BB Sta Nr. 7
· BB Zu Nr. 5

werden wie folgt beantwortet:

Mit der GRDrs 503/2021 hat die Fachverwaltung aktuelle Entwicklungen der Sozialarbeit an allgemeinbildenden sowie beruflichen Schulen aufgezeigt. Darauf Bezug nehmend wurden Anpassungen sowie ein Ausbau des Angebots im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2022/2023 fachlich begründet und empfohlen.

Dem generellen Antrag Nr. 62531 im Rahmen des Bürgerhaushalts (Platz 13) zum Ausbau von Schulsozialarbeit als wichtigem Faktor, um herkunfts- und kulturübergreifend alle Kinder und Jugendlichen zu erreichen, wird damit entsprochen.


Anträge der Fraktionen

Die Stuttgarter Gemeinderatsfraktionen haben folgende Haushaltsanträge zum Vorschlag der Fachverwaltung gestellt.

1. Ausbau neuer und Aufstockung bestehender Schulsozialarbeitsstandorte

GRDrs 503/2021 – Vorschlag der Fachverwaltung
Träger		Vorgeschlagene Weiterentwicklung		Finanzbedarf in EUR
				2022	2023 ff.
Je zuständige Träger der Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen		Prio 1 - Aufstockung und Umverteilung von Stellenanteilen an allgemeinbildenden Schulen, insgesamt 4,25VK		96.800	237.300
Mit Sachbeschluss festzulegen		Prio 2 – Aufnahme neuer Grundschulen in die Förderung, insgesamt 2,0 VK		45.600	111.700
Je zuständige Träger der Jugendsozialarbeit an beruflichen Schulen		Ausbau und Umverteilung an beruflichen Schulen, insgesamt 1,0 VK		22.800	55.900
Evangelische Gesellschaft Stuttgart e.V.		0,5 Leitungsstelle		41.400	42.300
Alle Träger im Arbeitsfeld		Reduzierung des Eigenanteils von 5% auf 2,5% für alle Träger im Arbeitsfeld		188.500	192.500
Einzelmaßnahme der Schulverwaltung		Ausstattung und EDV-Verkabelung an 6 neuen Schulstandorten im Zusammenhang mit Position 1.		90.000	0
Gesamtbedarf				485.100	639.700
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
			2022			2023 ff.
B90/DIE GRÜNEN	383/2021	Wie mit GRDrs 503/2021 vorgeschlagen	485.100			639.700
CDU	531/2021	Wie oben	485.100			639.700
SPD	631/2021,	wie oben	485.000			640.000
Die FrAKTION	849/2021	Wie oben	485.000			640.000
FDP	1027/2021	Wie GRDrs 503/2021, aber stufenweise Absenkung des Eigenanteils (abweichend zur GRDrs 503/2021)	334.300			2023: 524.200 2024: 562.700 2025: 601.200 2026: 639.000
PULS-Fraktionsgemeinschaft	1101/2021, Ziffer 11. & 17.	Wie oben	485.000			640.000
Freie Wähler	1225/2021	Wie oben	485.100			639.700
JHA	27.09.2021	Wie oben plus Reduzierung des Eigenanteils auf 0% für alle Träger im Arbeitsfeld	673.600			832.200

Der Antrag zum Bürgerhaushalt 60035, Platz 835, Aufstockung Stammheim um mindestens 0,25 Stellen ist im Vorschlag der Fachverwaltung enthalten und damit erledigt.

Der Antrag Nr.7 des Bezirksbeirats Stammheim über eine Aufstockung der Schulsozialarbeit um 0,5 Stellen an der Grundschule Stammheim geht über den Vorschlag der Fachverwaltung (0,25 Stellen) hinaus. Der finanzielle Mehrbedarf für die Förderung einer weiteren 0,25 Stelle würde im Jahr 2022 anteilig 5.700 EUR und im Jahr 2023 14.000 EUR betragen.

Dem Antrag Nr.5 des Bezirksbeirats Zuffenhausen bezüglich Ausbau der Schulsozialarbeit ist durch den geplanten Ausbau um je 0,25 Stellen in der Uhlandschule bzw. Gustav-Werner-Schule entsprochen.

2. Stellungnahme der Verwaltung zu Antrag 631/2021 Ziffer 2 der SPD

Die bauliche Entwicklung des Schulstandortes Stammheim erfolgt in mehreren Bauabschnitten und erfordert während der gesamten Dauer verschiedene Interimslösungen (z.B. mobile Unterrichtsräume, Mieträume, Interimspausenhof etc.). Der größte Bauabschnitt Nr. 4 mit dem umfassenden Ersatz-/ und Neubaukomplex ist auf der Anmeldeliste des Schulverwaltungsamts (rote Liste) enthalten. Sollten die erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 7,585 Mio. Euro nicht bereitgestellt werden, können die benannten Maßnahmen nicht weitergeführt werden und das Bauvorhaben verzögert sich erheblich, was die ohnehin bereits sehr belastende Situation vor Ort weiter verschärft.

Die räumliche Situation wirkt sich u.a. auch auf das Wohlbefinden der Kinder aus. Häufige räumliche Wechsel wie z.B. zwischen dem Stammgebäude am Fliegenweg 4 und der Freihofstr. 36 benötigen eine gute pädagogische Begleitung der Kinder durch die Lehrkräfte und den pädagogischen Träger der Jugendhilfe. Ein Ausbau der Schulsozialarbeit kann die Kinder im Prozess verstärkt unterstützen.
Vorliegende Anträge/Anfragen

vorliegende Haushaltsanträge siehe Beantwortung/ Stellungnahme




Isabel FezerBürgermeisterin



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