Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
267
33
Verhandlung
Drucksache:
556/2011
GZ:
OB
Sitzungstermin:
20.07.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
die Vorsitzende
Protokollführung:
Herr Häbe
st
Betreff:
Zweckgebundene Förderung des Theaterhauses Stuttgart e.V. für das Tanzensemble „Gauthier Dance“ in den Jahren 2012/2013
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Herrn Ober-bürgermeisters vom 05.07.2011, GRDrs 556/2011.
In die Vorlage wird von BMin
Dr. Eisenmann
kurz eingeführt.
Positiv äußern sich zum Beschlussantrag StR
Dr. Kienzle
(90/GRÜNE), StR
Sauer
(CDU) und StR
Zeeb
(FW).
Nach Information von StR
Kanzleiter
(SPD) wird in einem Strategiepapier des Theaterhauses für das Tanzensemble von einer öffentlichen Förderung von 400.000 € ausgegangen. Positiv wertet er den Vorschlag der Verwaltung, zunächst einmal 180.000 € in den Haushalt einzustellen. Die endgültige Klärung des städtischen Beitrages müsse in den Haushaltsplanberatungen dann erfolgen, wenn über die Förderung des Landes Baden-Württemberg Klarheit besteht und wenn mit dem Theaterhaus eine Abstimmung stattgefunden hat.
Auf Nachfrage von StRin
Küstler
(SÖS und LINKE) teilt die
Vorsitzende
mit, die Verwaltung könne nur für die nächsten beiden Haushaltsjahre einen Vorschlag unterbreiten. Aussagen über eine darüber hinausgehende Förderung könnten heute nicht getroffen werden.
Für StR
Sauer
stellt die finanzielle Beteiligung des Landes Baden-Württemberg eine zwingende Voraussetzung für die städtische Förderung dar. In den Haushaltsplanberatungen müsse entschieden werden, ob eine städtische Förderung von 180.000 € nach der bis dahin hoffentlich vorliegenden Förderentscheidung des Landes ausreicht, um den Förderbedarf von 400.000 € zu befriedigen.
Auf die Zweckgebundenheit der Förderung für die Arbeit des Tanzensembles weist BMin
Dr. Eisenmann
gegenüber StR
Zeeb
hin. Dieser Stadtrat betont, nun sei das Land am Zug. Eine Gesamtschau, und damit bestätigt er BMin
Dr. Eisenmann,
könne erst in den Haushaltsplanberatungen dann vorgenommen werden, wenn Klarheit über das Verhalten der Partner besteht. Am letzten Wochenende habe sie ein Telefongespräch mit Herrn Staatsekretär Walter geführt. Dieser habe bestätigt, dass in absehbarer Zeit der von der Stadt erbetene Gesprächstermin stattfindet. Im vergangenen Jahr habe der damalige MdL Walter in einer großen Anfrage Stadt und Land dringend aufgefordert, weitreichend in die institutionelle Förderung von "Gauthier Dance" einzusteigen. Ausgegangen werde davon, dass Herr Walter, mittlerweile Staatssekretär, sich des nun notwendigen Handelns bewusst ist, also er das vom Land Erwartete umsetzt.
BMin
Dr.Eisenmann
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
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