Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz:
JB
GRDrs
1332/2021
Stuttgart,
11/30/2021
Haushalt
2022/2023
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
06.12.2021
Sommerrainschule Bad Cannstatt 2. BA: Vorabmaßnahmen
Beantwortung / Stellungnahme
In der Anmeldeliste der Mittelbedarfe der Fachämter (rote Liste) wurde fälschlicherweise für die Vorabmaßnahmen beim Projekt „Sommerrainschule, Bad Cannstatt, Neubau,
2. BA“ ein zu hoher Betrag aufgenommen.
Vom Schulverwaltungsamt wurden zur Aufnahme in die Liste 1,3 Mio. Euro angemeldet, um die im Teilhaushalt 400 zu Verfügung stehenden Haushaltsmittel auf den benötigten Mittelbedarf in Höhe von 3,7 Mio. Euro aufzustocken.
Im Rahmen der Aufstellung des Nachtragshaushalts 2021 wurden auf Grund zeitlicher Verzögerungen im Projekt 1,1 Mio. EUR in das Jahr 2022 verschoben. Bei der Mittelanmeldung wurden jedoch nur die bis Ende 2021 bereitgestellten Mittel berücksichtigt. Damit stehen für die Maßnahme bereits insgesamt 3,5 Mio. EUR zur Verfügung. Der tatsächliche Mehrbedarf im Jahr 2022 beträgt demnach lediglich 200 TEUR.
Vorliegende Anträge/Anfragen
386/2021 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 528/2021 CDU, 628/2021 SPD, 862/2021 Die FrAKTION, 1217/2021 Freie Wähler
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
<Anlagen>