Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU
GRDrs
1241/2011
Stuttgart,
11/16/2011
Haushalt
2012
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
21.11.2011
Planungsmittel Wilhelmsplatz-Marienplatz
Beantwortung / Stellungnahme
Für den Umbau der B14/Hauptstätter Straße gibt es mehrere Varianten. Auch aus Sicht der Verwaltung ist es sinnvoll, den weiteren Planungsprozess mit einer aktiven Beteiligung der Bürgerschaft zu verbinden. Ziel sollte es sein, zu einer Entscheidung darüber zu kommen, welcher Variante der Vorzug gegeben werden soll. Um die Planung auf dieser Grundlage dann weiter zu vertiefen, sind entsprechende Planungsmittel erforderlich.
Der vorgeschlagene Mittelansatz bildet eine solide Grundlage, um die Planungen im Zuge der B14 zu konkretisieren. Ob die Planungsmittel z.B. hinsichtlich einer Vorentwurfsplanung auskömmlich sind, kann erst im Planungsprozess geklärt werden. Dabei ist vor allem entscheidend, welche Teilbereiche mit welcher Komplexität hinsichtlich einer zeitnahen Realisierung mit Priorität weiter bearbeitet werden sollen.
Die Weiterentwicklung der Verkehrskonzepte im Zuge der B 14 erfordert vertiefende Untersuchungen. Für das weitere Vorgehen empfiehlt die Verwaltung zunächst, in den Gremien eine grundsätzliche Festlegung zu treffen, auf welcher konzeptionellen Grundlage weitergeplant werden kann. Die anschließende vertiefende Planung erfordert die Vergabe von Gutachten, mit denen die verkehrliche Funktionsfähigkeit überprüft werden muss. Dazu ist die Bereitstellung von Mitteln in der im Antrag genannten Größenordnung von 140.000 € notwendig.
Vorliegende Anträge/Anfragen
HH-Antrag Nr. 383, Rd.Nr. III.1., Bündnis 90/DIE GRÜNEN
HH-Antrag Nr. 519, Rd.Nr. 1, SPD-Gem.ratsfraktion
Matthias Hahn
Bürgermeister
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