Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1211/2011
Stuttgart,
11/09/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
21.11.2011
Wasser in der Stadt - Nesenbach öffnen
Beantwortung / Stellungnahme
Wasser in der Stadt – Nesenbach öffnen
Mit GRDrs. 806/2008 wurde im Gemeinderat über die Bachwasserleitung zwischen Kaltental und Unteren Schlossgartenanlagen sowie die Verbesserung der Wasserqualität Eckensee berichtet. Unter den vorgestellten Varianten für die Einleitung von Nesenbachwasser in Anlagenseen und Wasserrinnen wurde auch eine verkürzte Lösung mit Baukosten in Höhe von ca. 1.500.000 € untersucht, die eine Bachwasserleitung zwischen Kaltental (Nesenbachquellen) und der Innenstadt zum Inhalt hat. Eine externe juristische Prüfung zu dieser Variante ergab, dass nach ihrer Realisierung jährlich Abwassergebühren in Höhe von 600.000 € anfielen. Da die Landeshauptstadt Stuttgart aus rechtlichen Gründen auf die Erhebung dieser Abwassergebühr nicht verzichten kann, kommt diese verkürzte Bachwasserleitung nicht in Betracht.
Der Bau der kompletten Bachwasserleitung zwischen Kaltental und Unteren Schlossgartenanlagen kann erst nach dem Bau des Dükers für den Hauptsammler Nesenbach im Zuge von Stuttgart 21 (ca. 2014) durchgeführt werden. Diese Variante stellt nicht nur eine ökologische, sondern auch eine wirtschaftliche Lösung dar, da durch die abschließende Einleitung des Bachwassers in die Anlagenseen keine Entgeltpflicht nach der Abwasserbeseitigungssatzung ausgelöst wird. Die Kosten für diese Variante betragen ca. 2.500.000 € mit einem Kostenschlüssel Land zu Stadt von 1 zu 3.
Vorliegende Anträge/Anfragen
514/2011 Ziff. II Nr. 3 SPD
Dirk Thürnau
Bürgermeister
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