Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T/67
GRDrs
1228/2023
Stuttgart,
11/09/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
17.11.2023
Aktionsprogramm Klimaanpassung: Budget für Begegnungsorte
(Sitz- und Spielgelegenheiten) auf entsiegelten Flächen.
Beantwortung / Stellungnahme
Beantragt wird ein Budget in Höhe von 10 Mio. EUR pro Jahr für Begegnungsorte (Sitz- und Spielgelegenheiten) auf entsiegelten Flächen. Die Umsetzung ist ohne zusätzliches Personal nicht möglich. Eine Prüfung der Stellenbedarfe konnte kurzfristig durch Referat AKR nicht erfolgen. Für den Umfang und die Wertigkeit einer möglichen Stellenschaffung gibt es daher erst zu den Stellenplanberatungen eine valide Entscheidungsgrundlage.
Die zu entsiegelnden Flächen sind aktuell nicht bekannt. Es ist anzunehmen, dass bei den Entsiegelungen vorwiegend bestehende Straßen und Platzflächen aus den verkehr-lichen Nutzungen herausgelöst werden um diese anschließend zu begrünen. Dabei handelt es sich um einen langfristigen Planungsvorlauf von mehreren Ämtern. Eine Umsetzung mit entsprechendem Mittelabfluss in Höhe von jährlich 10 Mio. EUR ist aus Sicht der Verwaltung nicht realistisch.
Für Bau und Sanierung von Kinderspielplätzen steht im THH 670 Garten-, Friedhofs-
und Forstamt, Projekt 7.671901 Kinderspielplätze Investitionspauschale ein dauerhaftes Budget in Höhe von 800.000 EUR p.a. zur Verfügung. Die Mittel sind im Hinblick auf eine realistische Umsetzbarkeit als auskömmlich zu betrachten. Darüber hinaus stehen für den Austausch von Spielgeräten beim Projekt 7.671905 Spielgeräteersatz Mittel in Höhe von jährlich 700.000 EUR zur Verfügung.
Vorliegende Anträge/Anfragen
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4112/2023 Nr. 6 Die FrAKTION
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>