Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
314
32
Verhandlung
Drucksache:
494/2022
GZ:
SOS
Sitzungstermin:
27.07.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Jahreswechsel 2022/2023, Silvesterveranstaltung auf dem Schlossplatz
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 21.07.2022, GRDrs 494/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Vorbehaltlich der finalen Zustimmung des Landes Baden-Württemberg und einer entsprechenden Vereinbarung zur Nutzung der Landesfläche ergeht folgender Beschluss:
1. Den Plänen der in.Stuttgart Veranstaltungsgesellschaft mbH & Co. KG und des Amts für öffentliche Ordnung zur Durchführung einer Veranstaltung zum Jahreswechsel 2022 / 2023 auf dem Schlossplatz wird zugestimmt.
2. Die in.Stuttgart Veranstaltungsgesellschaft mbH & Co. KG wird mit der Planung, Organisation und Durchführung der Veranstaltung beauftragt. Hierfür gewährt die LHS einen Zuschuss von bis zu 1,0 Mio. EUR im Haushaltsjahr 2022. Es gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen.
3. Der Mittelbedarf wird in einem voraussichtlich notwendigen Nachtragshaushaltsplan 2022 im Teilergebnishaushalt 200 - Stadtkämmerei berücksichtigt
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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