Druckmaske Haushaltsvorlage 165/2023

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB

GRDrs 165/2023
1. Ergänzung

Stuttgart,

11/06/2023

Haushalt 2024/2025

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 15.11.2023

Vom Jugendamt geförderte Beratungsangebote

Beantwortung / Stellungnahme

Die Haushaltsanträge

· 1052/2023, Ziffer 3 Bündnis 90/Die GRÜNEN
· 1118/2023 Bündnis 90/DIE GRÜNEN
· 3122/2023 SPD
· 4082/2023 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
· 4086/2023 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
· 4089/2023 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
· 4091/2023 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
· 4320/2023 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
· 4378/2023 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
· 5018/2023, Ziffer 5 PULS
· 7094/2023, Freie Wähler
· 9044/2023, Ziffer 1 Yüksel Sibel (Einzelstadträtin)
· JHA 25.09.2023

werden wie folgt beantwortet.

· GRDrs 165/2023 – Vorschlag der Fachverwaltung und Anträge der Fraktionen. Hinweis: Die Fachverwaltung legt den Fokus für den Doppelhaushalt 2024/2025 auf die Konsolidierung bestehender Angebote. Mit der GRDrs 165/2023 hat die Fachverwaltung einen Vorschlag für den Aus- und Aufbau von Angeboten vorgelegt, für die ein Rechtsanspruch und/oder nachweisliche und dringende Bedarfe bestehen.
· Über den Vorschlag der Fachverwaltung hinausgehende Haushaltsanträge der Stuttgarter Gemeinderatsfraktionen

GRDrs 165/2023 – Vorschlag der Fachverwaltung und Anträge der Fraktionen

1. Sachkosten für Qualitätsentwicklung (AG 78, Workshops, Fachtage)

GRDrs 165/2023 – Vorschlag der Fachverwaltung
Angebot			Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in TEUR
				2024		2025	2026ff.
Trägerkonferenzen nach § 78 SGB VIII, Workshops, Fachtage			Sachkosten für Organisation und Umsetzung	6,0		6,0	6,0
Summe				6,0		6,0	6,0
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung			Finanzbedarf in TEUR
					2024	2025	2026ff.
B 90/DIE GRÜNEN	1118/2023	Wie oben			6,0	6,0	6,0
SPD	3122/2023	Wie oben			6,0	6,0	6,0
PULS	5018/2023	Wie oben			6,0	6,0	6,0
JHA	25.09.2023	Wie GRDrs 165/2023			6,0	6,0	6,0

2. Modellprojekt "schools for future"

GRDrs 165/2023 – Vorschlag der Fachverwaltung
Träger		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in TEUR
Träger		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	2024	2025	2026ff.
Sozialberatung Stuttgart e.V.		Ziffer 3.1.2. a 0,3-Fachkraftstelle Angebot: Gewaltprävention	24,4	25,1	25,1
Evangelische Gesellschaft Stuttgart e.V.		Ziffer 3.1.2. b 0,2-Fachkraftstelle Angebot: „Verrückt? Na und!“	16,3	16,7	16,7
GesundheitsLaden e.V.		Ziffer 3.1.2. c 0,1-Fachkraftstelle Angebot: Anschlussberatung für „Verrückt? Na und!“	8,1	8,4	8,4
Fetz Stuttgart e.V. Weissenburg e.V.		Ziffer 3.1.2. d 0,3-Fachkraftstelle Angebot: „Regenbogen.Bildung“	24,4	25,1	25,1
Summe			73,3	75,4	75,4
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	2024	2025	2026ff.
B 90/DIE GRÜNEN	1118/2023	Ziffern 3.1.2.a-d Wie oben	73,3	75,4	75,4
SPD	3122/2023	Ziffern 3.1.2.a-d Wie oben	73,3	75,4	75,4
Die FrAKTION	4086/2023	Ziffer 3.1.2.d Wie oben	24,4	25,1	25,1
Die FrAKTION	4320/2023	Das Präventionsprojekt "Verrückt? Na und!" mit aktuell 0,5 Fachkraftstellen auf insgesamt 2,0 Fachkraftstellen (S12) fördern	122,6	126,1	126,1
PULS	5018/2023	Ziffern 3.1.2.a-d Wie oben	73,3	75,4	75,4
JHA	25.09.2023	Wie GRDrs 165/2023	73,3	75,4	75,4

3. Gewaltprävention

GRDrs 165/2023 – Vorschlag der Fachverwaltung
Träger		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in TEUR
Träger		Vorgeschlagene Weiterentwicklung	2024	2025	2026ff.
Sozialberatung Stuttgart e.V.		Ziffer 3.2.1. 0,5-Fachkraftstelle für die interventive Täterarbeit mit Jugendlichen und Heranwachsenden (CUT)	40,7	41,9	41,9
Sozialberatung Stuttgart e.V.		Ziffer 3.2.2. 1,0-Fachkraftstelle für die Rückfallprävention bei sexualisierter Gewalt durch Jugendliche und Heranwachsende	81,4	83,7	83,7
KOBRA e.V.		Ziffer 3.2.3. 0,25-Fachkraftstelle für die Online-Beratung für von sexualisierter Gewalt betroffene Kinder und Jugendliche	20,4	21,0	21,0
Verein für Internationale Jugendarbeit e.V., Fraueninformationszentrum		Ziffer 3.2.4. 0,25 Fachkraftstelle für die Beratung von Migrantinnen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind	20,4	21,0	21,0
Summe			162,9	167,6	167,6
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	2024	2025	2026ff.
B 90/DIE GRÜNEN	1118/2023	Ziffern 3.2.1. bis 3.2.4. Wie oben	162,9	167,6	167,6
SPD	3122/2023	Ziffern 3.2.1. bis 3.2.4. Wie oben	162,9	167,6	167,6
Die FrAKTION	4082/2023 Ziffer 1 4378/2023	Ziffer 3.2.3 + 3.2.4. und zusätzlich 15.000 EUR p.a. Sachmittel für KOBRA Online-Beratung (Ziffer 3.2.3.)	55,7	56,9	56,9
PULS	5018/2023	Ziffern 3.2.1. bis 3.2.4. Wie oben	162,9	167,6	167,6
JHA	25.09.2023	Wie GRDrs 165/2023	162,9	167,6	167,6

4. Beraterisch-therapeutische Hilfen für Kinder, Jugendliche und ihre Familien

GRDrs 165/2023 – Vorschlag der Fachverwaltung
Träger			Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in TEUR
				2024		2025	2026ff.
Stuttgarter Institut für Systemische Therapie, Beratung, Supervision und Systemisches Coaching e.V.			Ziffer 3.3. 1,0-Fachkraftstelle für "Bunt StIFte": Beraterisch-therapeutische Hilfen für Kinder, Jugendliche und ihre Familien in sozio-ökonomisch belasteten Lebenssituationen	81,4		83,7	83,7
Summe				81,4		83,7	83,7
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung			Finanzbedarf in TEUR
					2024	2025	2026ff.
B 90/DIE GRÜNEN	1118/2023	Ziffer 3.3. Wie oben			81,4	83,7	83,7
SPD	3122/2023	Ziffer 3.3. Wie oben			81,4	83,7	83,7
PULS	5018/2023	Ziffer 3.3. Wie oben			81,4	83,7	83,7
JHA	25.09.2023	Wie GRDrs 165/2023			81,4	83,7	83,7

5. Weiterentwicklung der Förderung der Beratungsangebote

GRDrs 165/2023 – Vorschlag der Fachverwaltung
Inhalt			Vorgeschlagene Weiterentwicklung	Finanzbedarf in TEUR
				2024		2025	2026ff.
Pauschale für angebotsbezogene Sachkosten			Ziffer 4.1. 13.000 EUR pro geförderter Fachkraftstelle	312,1		312,1	312,1
Neukalkulation der Personalkostenpauschale			Ziffer 4.2. Berücksichtigung von Qualifikationen und Leitungsanteilen	84,6		105,3	105,3
Erhöhung der Personalkostenförderquote			Ziffer 4.3. Verbesserte Förderquote mit 92,5%	252,4		278,1	278,1
Summe				649,0		695,4	695,4
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung			Finanzbedarf in TEUR
					2024	2025	2026ff.
B 90/DIE GRÜNEN	1118/2023	Ziffer 4.2.: Wie oben			84,6	105,3	105,3
SPD	3122/2023	Ziffer 4.2.: Wie oben			84,6	105,3	105,3
PULS	5018/2023	Ziffer 4.2.: Wie oben			84,6	105,3	105,3
Freie Wähler	7094/2023	Ziffer 4.1 – 4.3*			240.514	261.118	261.118
JHA	25.09.2023	Wie GRDrs 165/2023			649,0	695,4	695,4

*Der Antrag Nr. 7094/2023 der Freien Wähler beinhaltet die unter Ziffer 4.1 – 4.3 vorgeschlagenen Förderverbesserungen aus dem Vorschlag der Fachverwaltung für einzelne als Beratungsangebote geförderte Angebote. Die einheitliche Fördersystematik für Beratungsangebote im Sinne der Gleichbehandlung widerspricht der Förderverbesserung einzelner Angebote.

Über den Vorschlag der Fachverwaltung hinausgehende Haushaltsanträge der Stuttgarter Gemeinderatsfraktionen

Folgende Haushaltsanträge der Stuttgarter Gemeinderatsfraktionen gehen über den Vorschlag der Fachverwaltung hinaus:

6. Haushaltsantrag Nr. 3122/2023 (Ziffer 2), SPD

Mit Haushaltantrag Nr. 3122/2023 (Ziffer 2) der SPD wird beantragt, dass das Jugendamt, das Sozialamt und das Gesundheitsamt sich gemeinsam mit den Trägern der Beratungsstellen in den kommenden zwei Jahren in einen Prozess begeben mit dem Ziel, die Förderung der Beratungsstellen referatsübergreifend einheitlicher zu gestalten. Die Verwaltung legt die Ergebnisse spätestens zu den Doppelhaushaltsberatungen 2026/2027 vor.

Stellungnahme der Verwaltung:

Die zuschussgebenden Ämter (Gesundheitsamt, Jugendamt und Sozialamt) haben sich im Jahr 2015 gemeinsam mit den freien Trägern in mehreren Arbeitssitzungen der Fachämter sowie der Finanzverwaltung auf eine vereinfachte, einheitliche Fördersystematik geeinigt. Zudem wurden mit den Trägern gemeinsam einheitliche Anträge und Verwendungsnachweise erarbeitet. Das Ergebnis der Verhandlungen wurde dem Gemeinderat mit der Gemeinderatsdrucksache 718/2015 vorgestellt.

Die Fachämter haben sich bereits darauf verständigt, die aktuellen Förderbedingungen in den jeweiligen Ämtern zu analysieren, um zu klären, welche weiteren Schritte notwendig sind, um die Förderung - soweit möglich - referatsübergreifend einheitlicher zu gestalten.

7. Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen zu Anträgen von freien Trägern zum Doppelhaushalt 2024/2025

Zu den folgenden Anträgen von freien Trägern zum Doppelhaushalt 2024/2025 wurden Anträge von Gemeinderatsfraktionen gestellt (alphabetische Sortierung nach Trägernamen):

Antrag des Trägers
Träger		Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
			2024	2025	2026ff.
just human e.V.		Aufnahme des Projektes "LSBTTIQ und Flucht" in die städtische Förderung mit Personal- und Sachkosten	35,0	35,0	35,0
Anträge der Gemeinderatsfraktionen/JHA
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
			2024	2025	2026ff.
FrAKTION	4089/2023	Wie oben	35,0	35,0	35,0
JHA	25.09.2023	Wie Anlage 4 zur GRDrs 497/2023 Ziffer 90	34,7	40,6	40,6

Antrag des Trägers
Träger		Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
Träger		Beantragte Förderung	2024	2025	2026ff.
Türkische Gemeinde in Baden-Württemberg e.V.		Förderung von weiteren 0,5 Fachkraftstellen für die Fachberatung "Geschlechtliche und Kulturelle Vielfalt"	40,7	41,9	41,9
Anträge der Gemeinderatsfraktionen/JHA
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	2024	2025	2026ff.
B 90/DIE GRÜNEN	1052/2023 Ziffer 3	Mittel für eine zusätzliche 0,25 Fachkraftstelle	16,0	16,0	0,0
FrAKTION	4091/2023	Wie oben	40,0	40,0	40,0
Yüksel Sibel (Einzelstadträtin)	9044/2023	Wie oben	44,0	44,0	44,0
JHA	25.09.2023	Wie Anlage 4 zur GRDrs 497/2023 Ziffer 88	40,7	41,9	41,9

Antrag des Trägers
Träger		Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
			2024	2025	2026ff.
Verein für Internationale Jugendarbeit e.V.		Förderung weiterer 0,3 Fachkraftstellen im Zentrum für Integration	24,7	25,4	25,4
Anträge der Gemeinderatsfraktionen/JHA
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
			2024	2025	2026ff.
Die FrAKTION	4082/2023, Ziffer 2	Wie oben	24,7	25,4	25,4
JHA	25.09.2023	Wie Anlage 4 zur GRDrs 497/2023 Ziffer 84	24,7	25,4	25,4

Vorliegende Anträge/Anfragen

vorliegende Haushaltsanträge siehe Beantwortung/Stellungnahme

Isabel Fezer
Bürgermeisterin

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