Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
291
12
Verhandlung
Drucksache:
532/2011
GZ:
StU 2131-21
Sitzungstermin:
27.07.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
st
Betreff:
Sanierung des Solitude-Gymnasiums in Stuttgart-Weilimdorf
- Grundsatzbeschluss zur Fortführung des EU-Projekts "School of the Future Towards Zero Emission with High Performance Indoor Evironment"
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 26.07.2011, öffentlich, Nr. 349
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 12.07.2011, GRDrs 532/2011mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Fortführung des EU-Forschungsprojekts „School of the Future“, das die Sanierung des Solitude-Gymnasiums in Stuttgart-Weilimdorf nach derzeitigem Stand mit 542.472 Euro fördert, wird zugestimmt.
2. Die Sanierung des Solitude-Gymnasiums wird im Rahmen der Priorisierung der Maßnahmen mit der Projektstelle Drees & Sommer im Doppelhaushalt 2012/13 angemeldet (GRDrs 62/2011).
3. Vom zusätzlichen Personalbedarf im Umfang von bis zu 4 Monaten wird Kenntnis genommen. Wenn vorhandene Personalkapazitäten nicht ausreichen, wird die Verwaltung ermächtigt, außerhalb des Stellenplans während der Projektlaufzeit (5 Jahre, ab 01.02.2011 bis 31.01.2016) je nach Projektbedarf Mitarbeiter/innen mit einer Vergütung von max. EG13 TVöD einzustellen, jedoch nur soweit dies durch Einnahmen aus den Fördermitteln für Personalkosten gedeckt ist.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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