Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
387
2
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
23.09.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Fuhrmann
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
"Beschlüsse aus dem Klimaschutzpaket umsetzen: Strategie Stadtwerke u. Antrag Nr. 79/2020 unter Einbeziehung des Fachbeirats diskutieren"
- Antrag Nr. 297/2020 v. 14.07.2020 (SPD)
Zu diesem Tagesordnungspunkt sind auch die Mitglieder des Ausschusses für Klima und Umwelt eingeladen.
Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BM
Fuhrmann
schlägt den Ausschüssen vor, die strategischen Ziele der Stuttgarter Stadtwerke nicht zuletzt aufgrund der Neubesetzung der Stelle Technische Geschäftsführung erst zu einem späteren Zeitpunkt zu diskutieren. Bekanntlich verlasse der Technische Geschäftsführer das Unternehmen. Momentan laufe die Suche für die Nachbesetzung. Eine solche Diskussion sollte in Abstimmung mit der neuen Geschäftsführung erfolgen. Nach einer Aufbereitung dieser Thematik zwischen der Geschäftsführung und der Verwaltung sollten die strategischen Ziele mit dem Gemeinderat besprochen und dann von diesem beschlossen werden.
Aufgrund der Bedeutung der Thematik ist es für StRin
Schanbacher
(SPD) wichtig, dass der Antrag nicht in Vergessenheit gerät. Der Argumentation der Verwaltung könne gefolgt werden. Nichtsdestotrotz dränge die SPD-Gemeinderatsfraktion darauf, dass der Fachbeirat bei der Bearbeitung des Themas frühzeitig einbezogen werde.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben stellt BM
Fuhrmann
fest:
- Der Verwaltungsausschuss zeigt sich mit der von der Verwaltung skizzierten Vorgehensweise einverstanden.
- Die Verwaltung hält dem Gemeinderat, sowohl, was die Stellennachbesetzung als auch was den Zeitpunkt der Strategiediskussion angeht, auf dem Laufenden.
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