Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
158
2
Verhandlung
Drucksache:
382/2015
GZ:
Sitzungstermin:
20.05.2015
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Erweiterung EU-Schulfruchtprogramm
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 11.05.2015, GRDrs 382/2015, mit folgendem
Beschlussantrag:
Aus den bereitgestellten HH-Mitteln können alle öffentlichen Schulen in Stuttgart ge- fördert werden, die nach den geltenden Richtlinien des EU-Schulobst- und Gemüse- programms (früher Schulfruchtprogramm) förderberechtigt sind.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Angesichts der Entwicklung des Schulfruchtprogramms spricht StRin
Ripsam
(CDU) von einem Erfolgsmodell. Sie äußert sich zustimmend zum Beschlussantrag. Eben- falls von einer positiven Vorlage sprechen StRin
Deparnay-Grunenberg
(90/GRÜNE) und StR
Pfeifer
(SPD).
StRin
Deparnay-Grunenberg
spricht bezugnehmend auf den heutigen Tagesord- nungspunkt 8 "Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendun- gen", GRDrs 334/2015, ihren Dank gegenüber den sogenannten Obstpaten aus.
Von StRin
Ripsam
wird im Namen ihrer Fraktion beantragt, dass für das Schulfrucht- programm zusätzliche städtische Mittel in den kommenden Haushaltsplanberatun- gen bereitgestellt werden, um alle Schulklassen bedienen zu können. Bis zu den Etatberatungen bittet sie die Verwaltung, den zur Umsetzung des Beantragten erfor- derlichen Finanzrahmen zu benennen. Davon, dass diesbezüglich seitens der CDU- Gemeinderatsfraktion ein Haushaltsantrag gestellt wird, geht EBM
Föll
aus.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben stellt EBM Föll
stellt
fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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