Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
81
14
Verhandlung
Drucksache:
149/2012
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
28.03.2012
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
die Vorsitzende
Protokollführung:
Herr Häbe
st
Betreff:
Planungsmittel für Schulen
Mittelverteilung für die bewilligten Mittel im Haushalt 2012/2013
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 07.03.2012, öffentlich, Nr. 54
Ergebnis: Vertagung
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 01.03.2012, GRDrs 149/2012.
Zu diesem Punkt liegt die Tischvorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport "GRDrs 149/2012 / Planungsmittel für Schulen" vom 23.03.2012 im Sitzungssaal aus. Diese Tischvorlage ist diesem Protokoll beigefügt.
Auf diese Tischvorlage und auf den Zusammenhang mit dem heutigen Tagesordnungspunkt 13 "Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms auf der Grundlage der Beschlüsse für den Doppelhaushalt 2012/2013", heutige Niederschriftsnummer 80, weist BMin
Dr. Eisenmann
hin.
StRin
Ripsam
(CDU) und StRin
Gröger
(SPD) bedanken sich für die Vorabüberlassung der Tischvorlage (Mail am 23.03.2012). StRin
Gröger
unterstreicht dabei, zum Wilhelmsgymnasium und zur Albschule im Stadtbezirk Degerloch, Cafeterien könne man sich nicht an jeder Schule leisten. Dies gehöre von Anfang an deutlich gemacht. Die Entwicklung, auch vom Zeitplan her, sei in Feuerbach erfreulich. Bei der Sporthalle auf dem Gebiet C1 sollte zwischendurch ein Werkstattbericht vorgesehen werden.
Der grundsätzlichen Haltung zu Schulcafeterien (pro Schule eine Mensa wird in Zukunft nicht mehr möglich sein) schließt sich BMin
Dr. Eisenmann
an.
Daher sei beim Wilhelmsgymnasium mit Blick auf die Campuslösung der Architekt gebeten worden, die Planung so vorzunehmen, dass die Option für eine Erweiterung/Ergänzung möglich ist.
Dies habe zu einer Verzögerung von zwei, drei Wochen geführt, was vor Ort sofort zu Unruhe geführt habe. In Zeiten von Campuslösungen und Inklusion mache es Sinn, dass Kinder alters- und schulartenübergreifend gemeinsam essen, auch wenn dies häufig von Eltern sehr skeptisch gesehen wird.
Im weiteren Verlauf merkt StRin
Gröger
zur Altenburgschule/Steigschule an, ausgegangen werde davon, dass die Gespräche nicht erst Anfang Mai aufgenommen werden, sondern dass diese bereits seit längerer Zeit laufen. Aktuell sollte es nur noch um die Standortentscheidung und um das "Wie" gehen. Zum kommenden Schuljahr müsse die angesprochene Interimslösung umgesetzt sein. Angesichts der Situation für die Schülerinnen/Schüler sei es unabdingbar, dort ein Mittagessen auszugeben. Dies habe für ihre Fraktion, aber natürlich auch für die Entwicklung der sozialen Stadt, höchste Dringlichkeit. Davon, dass die Gespräche durch den Schulleiterwechsel an der Altenburgschule nochmals hätten konkretisiert werden müssen, berichtet die
Vorsitzende
. Die Standortfrage sei bekanntlich seit längerem Thema.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben, stellt BMin Dr. Eisenmann fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
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