Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz:
KBS
GRDrs
403/2011
Stuttgart,
07/01/2011
Neue Investitionsvorhaben / notwendige Planungsmittel für den Doppelhaushalt 2012/13 für bauliche Maßnahmen an Stuttgarter Schulen
Mitteilungsvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Schulbeirat
Verwaltungsausschuss
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
öffentlich
öffentlich
12.07.2011
20.07.2011
Bericht:
In den Jahren 2012/13 werden an verschiedenen Stuttgarter Schulen bauliche Maßnahmen notwendig. Die vom Schulverwaltungsamt erstellte Anmeldeliste für die Wunschliste zum Doppelhaushalt 2012/13 ist in verschiedene Bereiche aufgeteilt (siehe Anlagen Vorbelastungen und Buchstaben A bis H).
§
Bei der Umsetzung von 3 schulischen Bauvorhaben haben sich Mehrkosten ergeben, die als Vorbelastungen zur Aufnahme in den DHH 2012/13 angemeldet werden (s. Anlage 1, Vorbelastungen).
§
Für Vorhaben, die bereits begonnen wurden bzw. bereits in der Planung sind ergibt sich laut Anlage A ein voraussichtlicher Finanzbedarf in Höhe von insgesamt rd. 42,3 Mio. Euro.
§
Für die Umsetzung von Maßnahmen, die der Gemeinderat im Rahmen des SEP-Prozesses beschlossen hat, werden Planungsmittel von ca. 500.000 Euro benötigt (s. Anlage B), während für bereits absehbare Maßnahmen im Zusammenhang mit der Schulentwicklungsplanung ein Mittelbedarf von rd. 2,477 Mio. Euro besteht (s. Anlage C).
§
Der weitere Ausbau von Ganztagsschulen erfordert Haushaltsmittel in Höhe von rd. 62 – 69 Mio. Euro (s. Anlage D).
§
An den Beruflichen Schulen werden Maßnahmen mit einem Finanzaufwand (investiv sowie Planungsmittel) von insgesamt rd. 19,1 -23,1 Mio. Euro notwendig (s. Anlage E).
§
Als gebäudeverwaltendes Amt ist das Schulverwaltungsamt für die Umsetzung von Hortplanungen zuständig. Für die 3 betreffenden Schulen werden Kosten für weitere Planungen bzw. für die bauliche Umsetzung von rund 5,822 Mio. Euro notwendig (s. Anlage F).
§
Für die Planungen von Schulsporthallen sind Mittel in Höhe von 1,77 Mio. Euro erforderlich (s. Anlage G).
§
Zuletzt werden für Brandschutzmaßnahmen beim Kulturteil des Treffpunkts Rotebühlplatz rd. 3,401 Mio. Euro erforderlich und zur Aufnahme in die Wunschliste angemeldet (s. Anlage H).
Insgesamt ergibt sich ein Finanzbedarf für alle genannten Projekte in Höhe von
138,2 bis 149,2 Mio. Euro
, der zur Aufnahme in die Wunschliste zum Doppelhaushalt 2012/2013 angemeldet wird.
Beteiligte Stellen
Die Referate WFB, AK und T haben von der Vorlage Kenntnis genommen. Haushalts- und stellenrelevante Beschlüsse können erst im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2012/2013 erfolgen.
Dr. Susanne Eisenmann
Anlagen 1 sowie Buchstaben A bis H
zum Seitenanfang
Anlage zur GRDrs 403-2011.pdf