Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
487
19
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
04.11.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
BM Dr. Maier
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
"Was war los beim Warntag 2020?"
- Antrag Nr. 377/2020 vom 18.09.2020 (CDU)
Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
StR
Dr. Reiners
(CDU) begründet kurz den Antrag seiner Fraktion.
Grundsätzlich sieht BM
Dr. Maier
im Warntag eine sehr sinnvolle Einrichtung. Zum einen könne damit getestet werden, ob und wie die vorhandene Warninfrastruktur funktioniere, und zum anderen könne damit die Bevölkerung sensibilisiert werden. Letzteres sei sehr gut gelungen. Die Stadtverwaltung werde sich auch im nächsten Jahr wieder am Warntag beteiligen.
Die Vorbereitung des Warntags sei gut verlaufen, und die Maßnahmen hätten durchgeführt werden können. Die Presse habe das Thema in die Öffentlichkeit hineingetragen. Die Bevölkerung habe sich mit dem Thema Warnen und Katastrophenschutz auseinandergesetzt.
Grundsätzlich könne man sagen, dass die Organisation geklappt habe, es in der Umsetzung jedoch Einschränkungen gegeben habe. In der Stadt seien an vier Stellen mobile Geräte eingesetzt worden. Zudem sei die Bevölkerung über Fahrgastinformationstafeln der SSB informiert worden, allerdings nur eingeschränkt, da einige in der relevanten Zeit durch Umleitungshinweise belegt gewesen seien. Weniger gut habe man vermitteln können, dass es in der Stadt keine stationären Sirenenanlagen gebe. Hieran müsse man arbeiten, da man mit mobilen Sirenenanlagen nicht die ganze Stadt gleichzeitig informieren und beschallen könne. Von Informationsständen habe das Innenministerium aufgrund von Corona abgeraten. Die Information über das bundesweite Modulare Warnsystem MoWaS habe wegen technischer Probleme erst mit Verspätung funktioniert. Daran werde der Bund arbeiten.
Sein Fazit aus dem Warntag sei, dass man sich intensiv mit dem Thema stationäre Sirenenanlagen in der Stadt auseinandersetzen müsse. Das MoWaS sei auf eine intakte Stromversorgung angewiesen, eine stationäre Anlage funktioniere notfalls auch mit Batterie.
Am Warntag werde sich die Stadt Stuttgart auch in Zukunft wieder beteiligen. Seiner Ansicht nach schade es nicht, wenn die Bürgerschaft sehe, dass hier noch einiges verbessert werden müsse, z. B. bei der Fahrgastinformation an den SSB-Haltestellen und beim Thema Selbstschutz der Bevölkerung.
EBM
Dr. Mayer
stellt damit
Kenntnisnahme
und die Erledigung des Antrags fest.
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