Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz: AKR
GRDrs 1045/2021
Stuttgart,
11/11/2021



Haushalt 2022/2023

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 15.11.2021



Kulturförderung - Erhöhter Bedarf und Neuaufnahme

Beantwortung / Stellungnahme

Folgend aufgelistet sind die Stellungnahmen der Kulturverwaltung zu den Anträgen der GR-Fraktionen und -Fraktionsgemeinschaften, zu denen die Kulturverwaltung noch nicht im Rahmen einer Mitteilungsvorlage zum Doppelhaushalt 2022/23 Position bezogen hat.


Akademie Schloss Solitude

Antrag 904/2021 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei

Es wird auch verwiesen auf GRDrs 623/2021

Die Akademie Schloss Solitude ist eine Stiftung des öffentlichen Rechts, die vor allem durch Zuwendungen des Landes Baden-Württemberg finanziert wird. Dementsprechend ist ihr Auftrag und die Besetzung ihrer Gremien ausgestaltet. Eine regelmäßige Förderung entsprechender Landeseinrichtungen durch Kommunen bedürfte grundsätzlicher vorheriger Abstimmungen und Vereinbarungen zwischen dem Land Baden-Württemberg und der LHS. Das neu eingereichte Konzept der Akademie, das eine Verstärkung des innerstädtischen Projektraumes in der Römerstraße vorsieht, stellt aus kommunaler Perspektive einen Mehrwert für die internationale Kulturarbeit dar, der durch den vom Kulturamt vorgeschlagenen Förderfonds für den internationalen Kulturaustausch gestützt werden könnte, indem auch ein bisher wenig ausgeprägtes Bindeglied zwischen den auswärtig orientierten Kultureinrichtungen in der Landeshauptstadt und den lokalen Kultureinrichtungen bzw. den freien Szenen geschaffen und so die lokale Kunst- und Kulturszene über eine Verstärkung internationaler Kontakte bereichert werden kann (s. hierzu auch Neuaufnahmen, Anliegen der Kulturverwaltung)


Akademie für gesprochenes Wort Festival Spoken Arts

Antrag 452 Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Antrag 617 CDU-Gemeinderatsfraktion
Antrag 720/2021 SPD-Gemeinderatsfraktion

Mit unterschiedlichen Veranstaltungsformen und Projekten der Hör-, Sprach- und Sprechentwicklung vermittelt die 1993 gegründete „Akademie für gesprochenes Wort“ die Kultur der Freien Rede, des Dialogs und der Diskussion. Mit ihrer Konzeption ist die Akademie eine einmalige Institution in Deutschland.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020/2021 hat der Gemeinderat eine Erhöhung der institutionellen Förderung um 65.000 EUR auf 219.500 EUR beschlossen. Ziel der Zuwendungserhöhung war die Überführung der ehrenamtlichen Position der Direktion in eine bezahlte Vollzeitstelle.

Da die vorgesehene Vollzeitstelle – trotz Anmahnens von Land und Stadt – Stand Oktober 2021 noch immer nicht besetzt ist, ist mit einer weiteren Erhöhung der bisherigen hohen Rücklagen zu rechnen.

Die Prüfung der Verwendungsnachweise 2018-2020 ergab insgesamt einen Rückerstattungsanspruch in Höhe von 149.587 EUR. Auf die Rückerstattung wurde zugunsten der Bildung verschiedener zweckgebundener Rücklagen verzichtet. Hierzu gehört auch die zweckgebundene Rücklage für das Jahr 2022 in Höhe von 100.000 EUR für das von 2022 bis 2024 geplante Festival Spoken Arts.

Als neues Festival für gesprochene Sprache und Literatur soll Spoken Arts die Vielfalt und Fülle an Facetten und Formen der künstlerischen Ausdrucksformen rund um gesprochene Sprache und Literatur zeigen, über 100 Akteuren eine Bühne bieten, 3.000 bis 8.000 Besuchern einen Einblick in die Welt der Sprechkünste im Zusammenspiel mit den Künsten überhaupt bereiten und dafür Jung und Alt zusammenführen.

Vorbehaltlich der Förderzusage von Stadt und Land wurden für das Festival bereits Bundesfördermittel für die Jahre 2022 bis 2024 zugesagt. Auf Grund des Verzichts auf Rückerstattung zugunsten einer zweckgebundenen Rücklage zur Finanzierung des Festivals besteht für 2022 bereits eine Zusage der LHS.

Der Kulturverwaltung liegt ein Antrag der Akademie auf Förderung des Festivals in 2023 in Höhe von 100.000 EUR und in 2024 in Höhe von 200.000 EUR vor. Der vorliegende Antrag 452/2021 Grüne bezieht sich nur auf das Jahr 2023.


Film- und Medienfestival gGmbH (FMF) / Internationales Trickfilm-Festival Stuttgart (ITFS)

Antrag 454/2021 Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Antrag 720/2021 SPD-Gemeinderatsfraktion

Die gemeinnützige Film- und Medienfestival gGmbH (FMF) setzt seit 01.12.2000 ihren öffentlichen Auftrag um und organisiert hochkarätige und kreative Veranstaltungsformate in der Region Stuttgart. Die größte Veranstaltung ist das jährlich Ende April/Anfang Mai stattfindende Internationale Trickfilm-Festival Stuttgart (ITFS), eines der weltweit größten Animationsfestivals, das sich durch sein reichhaltiges Programm, zahlreiche (Oscar-qualifizierende) Wettbewerbe und Schnittstellen zu anderen Disziplinen wie z.B. Games und Musik, Kunst und Wissenschaft zum Publikumsmagneten entwickelt hat. Der jährliche Gesellschafteranteil der LHS Stuttgart beträgt jährlich 385.000EUR.

Dem Kulturamt liegt ein Antrag auf Erhöhung der institutionellen Förderung vor, adressiert an die Gesellschafter LHS Stuttgart, Wirtschaftsförderung Region Stuttgart, Filmakademie Baden-Württemberg (für das Land Baden-Württemberg) und Stadt Ludwigsburg, von insgesamt 185.000 EUR für den DHH 2022/2023 sowie Mittel für Klausurtagungen zur Strategieentwicklung ITFS in Höhe von 12.700 EUR. Gemessen an der Beteiligungsquote der LHS Stuttgart von 30,4% entspricht dies einem Bedarf von 60.100 EUR, der sich wie folgt zusammensetzt:

Maßnahme
2022
2023
2024 ff
finanzielle Absicherung möglicher
Ausfall von EU-Mitteln
16.720
16.720
Möglicher Bedarf abhängig von der aktuellen Entwicklung
Realisierung von Hybridformaten
Raumwelten
9.120
9.120
9.120
Realisierung von Hybridformaten ITFS
9.120
9.120
9.120
Evaluierung ITFS
21.280
Klausurtagung Strategieentwicklung
3.860
Summe
60.100
34.960
18.240

Durch die geplanten Vorhaben sollen das ITFS und Raumwelten nachhaltig gesichert werden.


GEDOK

Antrag 617/2021 CDU-Gemeinderatsfraktion
Antrag 720/2021 SPD-Gemeinderatsfraktion
Antrag 904/2021 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei

Die GEDOK Stuttgart ist ein seit Jahrzehnten aktives, spartenübergreifendes Künstlerinnennetzwerk mit einem denkmalgeschützen Atelier- und Ausstellungshaus im Stuttgarter Westen. Getragen vom Engagement der Mitglieder bringt die GEDOK dreimal im Jahr ein Veranstaltungsprogramm mit Ausstellungen, Konzerten, Lesungen, Workshops und Vorträgen heraus, in das Mitglieder wie Nichtmitglieder, Frauen wie Männer eingebunden sind.
Bislang wurde die GEDOK von der Landeshauptstadt mit 25.000 EUR jährlich gefördert. Die GEDOK will zukünftig angemessene Honorare für Künstler*innen zahlen. Vor dem Hintergrund ihrer Veranstaltungsplanung und in Orientierung an die Leitfäden für angemessene Ausstellungshonorare des Bundes Bildender Künstlerinnen und Künstler ergibt sich für die GEDOK der beantragte jährliche Mehrbedarf von 6.500 EUR.


Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e. V. – Stolperkunst

Antrag 450/2021 Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Antrag 617/2021 CDU-Gemeinderatsfraktion
Antrag 720/2021 SPD-Gemeinderatsfraktion
Antrag 1001/2021 FDP-Gemeinderatsfraktion

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020/2021 hatte der Gemeinderat eine Erhöhung der institutionellen Förderung der Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e. V. um 30.000 EUR auf 70.000 EUR beschlossen und ging damit über den von der Initiative gestellten Erhöhungsantrag hinaus. Die zusätzlich zum Antrag der Initiative beschlossene Erhöhung von 15.000 EUR ermöglicht dem Verein seit 2020 die Finanzierung einer 20% Stelle für das Projektmanagement StolperKunst (GRDrs 709/2020). Das Projekt fördert die Zusammenarbeit von Kunstinstitutionen und Künstler*innen aller Sparten mit Akteur*innen der Erinnerungsarbeit und trägt damit zur Belebung und Erneuerung der Erinnerungskultur bei.

Zur nachhaltigen Entwicklung von StolperKunst werden zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 25.000 EUR zur Aufstockung des Stellenanteils Projektmanagement auf 30% (5.000 EUR) und für Gagen und projektbezogene Sachkosten (20.000 EUR) beantragt.


Internationales Forum für Wissenschaft, Bildung und Kultur e. V. (IFWBK)

Antrag 720/2021 SPD-Gemeinderatsfraktion

Das Internationale Forum für Wissenschaft, Bildung und Kultur e.V. (ursprünglich „Deutsche Gesellschaft russischsprachiger Wissenschaftler“ (DGRW e.V.) wurde am 6. Mai 1999 in Stuttgart gegründet. Der Verein brachte wissenschaftliche und kreative Fachleute aus der Region Stuttgart zusammen. Am 29. März 2019 wurde der Verein umbenannt und neu organisiert. Heute, 20 Jahre später, hat sich die Zusammensetzung der Vereinsmitglieder verändert und die Vereinstätigkeit weiterentwickelt.
Es werden diverse Projekte und Veranstaltungsreihen organisiert und durchgeführt, u.a. seit 20 Jahren die Konzertreihe „Die Sprache der Musik“ für junge Musiker*innen mit Migrationsgeschichte. In den letzten Jahren wurden Projekte und Veranstaltungen durch die Förderung im Bereich Interkultur unterstützt.
Dem Kulturamt liegt ein Antrag auf Aufnahme in die institutionelle Förderung vor. Der Verein meldet einen jährlichen Bedarf von rund 87.720 EUR an, u.a. für Personal- und Honorarkosten der aktuell größtenteils ehrenamtlich geleisteten Arbeit (35.440 EUR) sowie Mittel für die Anmietung von (Veranstaltungs-) Räumlichkeiten (34.000 EUR) sowie Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit (18.280 EUR). Die Förderung soll die Arbeit des Vereins nachhaltig sichern und neue Entfaltungsmöglichkeiten sichern.


Jugendkunstschule – Kinderwerkstatt e. V. (JuKuS)

Antrag 617/2021 CDU-Gemeinderatsfraktion
Antrag 720/2021 SPD-Gemeinderatsfraktion

Die JuKuS ist die älteste Jugendkunstschule in Baden-Württemberg. Im kommenden Jahr feiert sie ihr 50. Jubiläum. Sie gehört zu den wichtigen Einrichtungen für außerschulische ästhetische Bildung der Landeshauptstadt und bietet ein umfangreiches Kurs- und Veranstaltungsangebot, das sich durch die Zusammenarbeit mit dem Netzwerk kulturelle Bildung KUBI-S noch erweitert hat. Die städtische Zuwendung wurde zum Doppelhaushalt 2020/2021 um 80.000 EUR auf 184.700 EUR (davon fließen 64.000 EUR Mietzins an die Stadt zurück) jährlich erhöht, um eine hauptamtliche Leitung, die sich um Leitung und Konzeption, Verwaltung und Koordination, Vereinspflege und Öffentlichkeitsarbeit kümmert, zu ermöglichen. Gemessen an der Bedeutung und den vielfältigen Aktivitäten der JuKus ist die Personalausstattung der Schule immer noch vergleichsweise gering. Für eine Weiterentwicklung der Schule, insbesondere in den Bereichen Digitalität, Inklusion und Nachhaltigkeit, beantragt die JuKuS eine Erhöhung der Zuwendung um 40.000 EUR/Jahr für eine Teilzeit-Assistenzstelle der Schulleitung.


Orchester der Kulturen

Antrag 904/2021 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei

Vor 10 Jahren hat Adrian Werum das Orchester der Kulturen gegründet und damit einen besonderen Klangkörper aufgebaut, der klassische Instrumente des Sinfonieorchesters mit ethnischen Instrumenten sowie Sänger*innen verbindet. Die Werke werden eigens für die Musiker*innen komponiert und arrangiert. Im Großraum Stuttgart kooperiert das Orchester der Kulturen mit Chören und Ensembles in freier und kirchlicher Trägerschaft, tritt unter anderem bei den Einbürgerungen im Rathaus auf und hat mehrere CDs eingespielt. Corona-bedingt waren die Aktivitäten in den letzten beiden Jahren nur eingeschränkt möglich.

In den Jahren 2010 und 2011 wurde das Orchester der Kulturen aus Projektmitteln gefördert. Seit 2020 wird es unbefristet institutionell mit jährlich 50.000 EUR gefördert. Der Kulturverwaltung liegt ein Antrag auf Erhöhung der institutionellen Förderung mit einem Betrag von jährlich 38.126 EUR (76%) auf insgesamt 88.126 EUR bei einem Gesamtetat von 162.126 EUR vor. Mit der Erhöhung soll u.a. eine weitere CD-Produktion ermöglicht werden. Die CD und Online-Veranstaltungen sollen im Online-Shop weltweit vermarktet werden und so das Orchester und Stuttgart international bekannt machen.


Projekt PRISMA / Gruppe CIS

Antrag 720/2021 - SPD-Gemeinderatsfraktion

In den leerstehenden städtischen Räumlichkeiten der ehemaligen Schwaben-Bräu-Passage (Bahnhofstraße 14-18) im Stadtteilzentrum Bad Cannstatt (siehe GRDrs 1110/2021) planen Kulturschaffende im 1. Obergeschoss eine Zwischennutzung als alternatives Spartenhaus (PRISMA) mit Veranstaltungs-, Ausstellungs-, Probe- und Atelierflächen. Das Gesamtkonzept ist in die drei Projekte Sunny High, Gruppe CIS und Palermo unterteilt.

Die Verwaltung ist im Austausch mit den Kulturschaffenden. Die beteiligten Ämter (Kulturamt, Wirtschaftsförderung, Amt für Stadtplanung und Wohnen, Liegenschaftsamt) sowie die Kulturakteur*innen haben die Räumlichkeiten besichtigt, um eine Einschätzung zur Umsetzbarkeit des Vorhabens zu erhalten.

Aus stadtkultureller Sicht trägt eine kulturelle und gemeinwohlorientierte Zwischennutzung am Standort zur Attraktivierung des Quartiers bei und kann als Impulsgeber für die geplante Entwicklung des Bahnhofsviertels fungieren. Eine veränderte Nutzerstruktur hat eine standortbezogene Aufwertung sowie positive Ausstrahlungseffekte für angrenzende Nutzungen zur Folge. Zudem gilt es, die Akteur*innen der Stuttgarter Kulturszene bestmöglich bei der Suche nach geeigneten Flächen und Räumlichkeiten für die Umsetzung kreativer Projekte zu unterstützen. Die Suche nach passenden Objekten gestaltet sich meist schwierig und oft kann den Bedarfen nicht entsprochen werden.

Dem Kulturamt liegt ein Antrag der Gruppe CIS für den Doppelhaushalt 2022/2023 auf Einmalförderung in Höhe von 190.000 EUR für das Gesamtprojekt vor. Bei der Berechnung der Kosten gehen die Antragsteller davon aus, dass ihr die Stadt hinsichtlich des Mietzinses und der notwendigen Instandsetzung entgegenkommt. In den Gesamtkosten enthalten sind Aufwendungen für Ehrenamtspauschalen, Sach- und Renovierungskosten sowie Veranstaltungs- und Produktionskosten. Zudem hat die Gruppe CIS eine Projektförderung im Bereich Bildende Kunst beantragt.


Die Liegenschaftsverwaltung stellt in ihrer Beantwortung des Antrags 458/2021 2. Teil (GRDrs 1110/2021) dar, dass für das sanierungsbedürftige Objekt ein marktüblicher Mietzins erhoben werden müsse, was eine Erhöhung des Zuschussbedarfs um 50.400 EUR pro Jahr zur Folge hätte.


Theater Rampe

Antrag 452/2021 Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Antrag 617/2021 CDU-Gemeinderatsfraktion
Antrag 720/2021 SPD-Gemeinderatsfraktion
Antrag 904/2021 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
Antrag 1129/2021 PULS-Fraktionsgemeinschaft

Nach zehn Jahren endet im Jahr 2023 der Vertrag der Theaterleitung des Theater Rampe. Der dadurch notwendige Ausschreibungs- und Findungsprozess wird durch das Theater bereits intensiv vorbereitet. Diese Vorbereitung, eine tiefgehende Auseinandersetzung mit Fragen diversitätsorientierter Öffnung von bzw. fairen Arbeitsbedingungen in Kulturinstitutionen, die teils gemeinsam mit der Stuttgarter Öffentlichkeit verhandelt werden, firmiert unter dem Titel „Rampe 23“ und ist Teil eines zweijährigen interkulturellen Qualifizierungsprozesses, den das Theater aktuell durchläuft und der auf einen transparenten und diskriminierungssensiblen Prozess zielt. Das Vorhaben im Zusammenhang mit „Rampe 23“ hat Modellcharakter.

Mit dem Doppelhaushalt 2020/2021 wurde die institutionelle Förderung des Theater Rampe um 70.000 EUR auf 678.000 EUR erhöht. Kosten, die durch den Leitungswechsel entstehen, sind dabei allerdings nicht budgetiert. Dem Kulturamt liegt ein Antrag auf einmalige Sonderzuwendung in Höhe von 210.370 EUR für das Jahr 2022 vor.

Das Theater Rampe sieht damit vor, die aufwändige und lange Vorbereitungszeit, die eine neue Intendanz braucht, um das entsprechende Haus erfolgreich zu eröffnen, mit einem Vorbereitungsetat von rund 80.000 EUR für Honorare sowie Reise- und Unterbringungskosten auszustatten, um faire Arbeitsbedingungen im Rahmen des wichtigen Vorbereitungsprozesses zu ermöglichen. Zudem sollen im Rahmen des laufenden Öffnungsprozesses stattfindende Veranstaltungen und notwendige Beratungen bzw. Begleitungen durch Expert*innen finanziert werden. Darüber hinaus ist vorgesehen, ggf. scheidende Mitarbeiter*innen, die von der neuen Leitung nicht übernommen werden, mit einer Abfindungssumme auszustatten und den oftmals prekären Arbeitsbedingungen im kulturellen Bereich zu begegnen. Dieser Posten, für den das Theater Rampe knapp 110.000 EUR veranschlagt, ist nicht fix kalkulierbar, da die Übernahme einzelner Mitarbeiter*innen des Theater Rampe im Rahmen eines Intendanzwechsel durch die neue Intendanz selbst entschieden werden kann. Entsprechend versteht sich die beantragte Summe als notwendiger Maximalbetrag.


Zeichen der Erinnerung

902/2021 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei

2006 wurde die Gedenkstätte Innerer Nordbahnhof eingeweiht, die an die Verfolgung und Vernichtung württembergischer Juden, Sinti und Roma und die Rolle des Nordbahnhofs an der systematischen Deportation nach Izbica, Riga, Auschwitz und Theresienstadt erinnert. Den zunächst 2200 Namen jüdischer Opfer wurden 2008 knapp 300 Namen von ‚Sinti und Roma‘ nachgetragen. Der Verein "Zeichen der Erinnerung e.V." hält das Gedenken präsent und macht in seiner Arbeit deutlich, dass der Prozess der Erinnerung an die Verbrechen der NS-Zeit nicht abgeschlossen ist. Neue wissenschaftliche Studien ergaben, dass - nach heutigem Kenntnisstand - etwa 440 Namen fehlen.

Der Verein beantragt für das Haushaltsjahr 2022 einmalig 25.000 EUR um die fehlenden Namen nachträglich anzubringen und in einer Gedenkveranstaltung an die dritte der "großen" Deportationen aus Stuttgart in das Konzentrationslager Theresienstadt zu erinnern.




Vorliegende Anträge/Anfragen

452/2021 und 454/2021 Bündnis 90/DIE GRÜNEN; 617/2021 CDU; 720/2021 SPD; 902/2021 und 904/2021 Die FrAKTION; 1001/2021 FDP; 1129/2021 PULS




Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister



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