Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
151
17
Verhandlung
Drucksache:
701/2014
Ergänzung
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
27.04.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
de
Betreff:
Grundschule Mühlhausen - Weiteres Vorgehen Sanierungsplanung im Zuge der Ganztagsentwicklung im Stadtbezirk Mühlhausen
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 13.04.2016, nicht öffentlich, Nr. 114
Ergebnis: Einbringung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 24.03.2016, GRDrs 701/2014 Ergänzung, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Vom Bericht über die erweiterte Informationsrunde zur Ganztagesschulsituation in Mühlhausen sowie über das erneute Votum der Schulkonferenz der GS Mühlhausen zur Ganztagesgrundschule wird Kenntnis genommen.
2. Der Einrichtung einer Ganztagesschule in Wahlform an der Grundschule Mühlhausen zum Schuljahr 2018/2019 wird zugestimmt.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen zur Sanierung des Altbaus der Grundschule Mühlhausen mit dem Ziel einer langfristigen Nutzung des Gebäudes fortzuführen.
StRin
Gröger
(SPD) äußert sich positiv zu der Beratungsunterlage. Vor einem Jahr sei eigentlich eine teilgebundene Grundschule Mühlhausen nicht denkbar gewesen.
Prognostiziert wird laut StRin
Gröger
eine 1,5-Zügigkeit. Dabei sei, und hier bezieht sie sich auf die Zeitstufenliste Wohnen, ein eventuell zukünftiges Baugebiet Schafhaus nicht berücksichtigt. Konkret wird von ihr nachgefragt, wie die teilgebundene Schule geführt werden soll. Dies aufgreifend weist BMin
Dr. Eisenmann
darauf hin, dass dies ein Problem kleiner Schulen ist und auch in Zukunft sein wird. Die Einrichtung sei erst für 2018/2019 vorgesehen. Angeschaut werden müsse in Zukunft, wie sich dort die Entwicklung darstellt. Außer Frage stehe, dass sich bei kleinen Schulen die pädagogischen Konzepte nicht verbessern. Bezogen auf den abgelehnten Beschlussantrag der GRDrs 142/2016 "Grundsatzbeschluss zur Zusammenführung der Albschule und der Filderschule in Stuttgart-Degerloch", heutiger Tagesordnungspunkt 15, NNr. 149, betont sie, Entwicklungen wie die Gründung von Privatschulen könnten nicht abgesehen werden. Diese führten gegebenenfalls zu Schulverkleinerungen. Im zur Beratung stehenden Tagesordnungspunkt habe die Verwaltung eine eventuelle Aufsiedlung im Blick. Stand heute müsse abgewartet werden.
Zu einer von StRin
Gröger
in der Vergangenheit geäußerten Bitte, an welche die Stadträtin bei der Beratung des heutigen Tagesordnungspunkt 16 erinnert hat, erklärt BMin
Dr. Eisenmann
, bei künftigen Vorlagen würden die Schulwege dargestellt. Grundsätzlich gelte bei Grundschulbezirken die 2 km-Regel. Dies fehle bei den heute zur Beratung stehenden Vorlagen. Die Vorlagen hätten sich bereits im Druck befunden.
BMin
Dr. Eisenmann
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.
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