Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
367
23
Verhandlung
Drucksache:
743/2022
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
05.07.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
as
Betreff:
Budgeterhöhung für das Wärmepumpenprogramm
Vorgang: Ausschuss für Klima und Umwelt vom 20.01.2023, öffentlich, Nr. 3
Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Klima und Umwelt vom 03.03.2023, öffentlich, Nr. 14
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 23.02.2023, GRDrs 743/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die zur Verfügung stehenden Mittel für die Förderung von Wärmpumpen werden um je 1.000.000 EUR in 2023 und 2024 auf insgesamt 4,0 Mio. EUR erhöht.
2. Die Deckung der Aufwendungen erfolgt im Teilergebnishaushalt THH 360 – Amt für Umweltschutz, Amtsbereich 3607020 - Energiewirtschaft, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse
2023 1.000.000 EUR
2024 1.000.000 EUR
3. Der überplanmäßigen Mittelbereitstellung von 1.000.000 EUR in 2023 im Teilergebnishaushalt THH 360 wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt in entsprechender Höhe aus Mitteln der Maßnahme A1.1. Klimaneutrales Bauen im Teilfinanzhaushalt THH 900 Allgemeine Finanzwirtschaft, Projekt 7.202965 Pauschale für Baupreissteigerungen und Bauherrenrisiken, Ausz.Gr. 7871 Hochbaumaßnahmen.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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