Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
89
4
VerhandlungDrucksache:
990/2016
GZ:
StU
Sitzungstermin: 05.04.2017
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht de
Betreff: Forschungsvorhaben WECHSEL, "Weiterentwicklung der bestehenden Stuttgarter Energieinfrastruktur und resultierende Chancen für die nachhaltige Stadtentwicklung - Teilprojekt B: Kommunale Einrichtungen"

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 14.03.2017, öffentlich, Nr. 93

Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 01.03.2017, GRDrs 990/2016, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Durchführung des zu 100 % vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) mit einer Summe von 202.494 Euro (Personal- und Sachkosten) geförderten Forschungsprojekts WECHSEL ("Weiterentwicklung der bestehenden Stuttgarter Energieinfrastruktur und resultierende Chancen für die nachhaltige Stadtentwicklung - Teilprojekt B: Kommunale Einrichtungen: Energiewende auf städtischer Ebne: Energieinfrastruktur, Stadt- und Landschaftsplanung am Neckar") mit einer Laufzeit von drei Jahren vom 01.01.2017 bis 31.12.2019 durch das Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung und dem Amt für Umweltschutz wird zugestimmt.

2. Vom zusätzlichen Personalbedarf beim Amt für Umweltschutz und im Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung für das Projekt WECHSEL im Umfang von jeweils bis zu 12 Personenmonaten einer Vollzeitkraft in der Entgeltgruppe EG 13 TVöD wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans, während der Projektlaufzeit Personal im Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung und Amt für Umweltschutz in der Entgeltgruppe EG 13 TVöD im Umfang von jeweils bis zu 12 Personenmonaten einzustellen, jedoch nur soweit dies durch Erträge aus Fördermitteln gedeckt ist und vorhandene Personalkapazitäten nicht ausreichen.

3. Darüber hinaus entstehen zur Durchführung des Projekts Sachkosten in Höhe von 14.100 Euro. Diese sind vollständig über Fördermittel gedeckt.



EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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