Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T/67
GRDrs 603/2013
Ergänzung
Stuttgart,
10/31/2013



Haushalt 2014/2015

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 13.11.2013



Hoppenlaufriedhof Stuttgart- zukünftige Erhaltung
Konservierungsmaßnahmen am gesamten Grabmalbestand 2014-2019

Beantwortung / Stellungnahme

Die Gesamtaufwendungen für Erhaltungsmaßnahmen am historischen Grabmalbestand belaufen sich auf 1.505.000 EUR. Sofern alle erwarteten und zugesagten Förderbeträge eingehen, ergibt sich eine Gesamtfördersumme in Höhe von 1.160.000 EUR. Der städtische Anteil würde somit 345.000 EUR betragen.

Das Projekt wird in zwei Bauabschnitten (1. Bauabschnitt: 2014 bis 2016; 2. Bauabschnitt: 2017 bis 2019) ausgeführt.

Zur Finanzierung des 1. Bauabschnittes stehen folgende Fördermittel bereit:

Denkmalsonderprogramm der Bundesregierung, Förderbetrag 175.000 EUR
Denkmalstiftung Baden-Württemberg, Förderbetrag 200.000 EUR
Regierungspräsidium Stuttgart Landesamt f. Denkmalpfl., Förderbetrag 200.000 EUR
Der Schwäbische Heimatbund e.V. Spende, Förderbetrag 5.000 EUR

Die Förderzusage für beide Bauabschnitte aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm IV des Bundes (DS IV) – Fördersumme 350.000 EUR - ging am 29.08.2013 ein.

Der Zuwendungsantrag an die Denkmalstiftung Baden-Württemberg wurde fristgerecht am 18.09.2013 gestellt. Der von der Denkmalstiftung in Aussicht gestellte Zuwendungsbescheid liegt jedoch noch nicht vor.

Die Übergabe des Zuwendungsbescheids des Regierungspräsidiums Stuttgart für den
1. Bauabschnitt erfolgt durch Herrn Minister Dr. Schmid an Herrn Oberbürgermeister Kuhn im Rahmen eines Pressetermins auf dem Hoppenlaufriedhof am 13.11.2013.


Die Zuwendung des Schwäbischen Heimatbundes e.V.in Höhe von 10.000 EUR ging am 01.07.2013 ein.

Die erforderlichen Zuwendungsanträge für den 2. Bauabschnitt werden 2015 gestellt.

Bedingt durch die fortschreitende Bauplanung und die nun konkreten Förderzusagen sind die Beträge im Haushaltsplanentwurf und der Finanzplanung wie folgt anzupassen:

Gesamt-summe
1. Bauabschnitt
2. Bauabschnitt
2014
2015
2016
2017
2018
2019
Zuschüsse und
Zuwendungen
1.160.000
150.000
150.000
280.000
275.000
205.000
100.000
Gesamt-aufwendungen
1.505.000
200.000
200.000
350.000
300.000
255.000
200.000
Städtischer
Anteil
345.000
50.000
50.000
70.000
25.000
50.000
100.000
Verbesserung (+)/ Verschlechterung (-) zum HH-Planentwurf
0
+150.000
0
-70.000
-25.000
-50.000
-5.000


Die Aufwendungen und Bauabschnitte sind gemeinsam mit dem Landesamt Referat Denkmalpflege modifiziert worden. Die Staatliche Denkmalpflege ist bau- und projektbegleitend, sowie beratend am Gesamtprojekt beteiligt. Die Arbeiten sollen bis Ende 2019 abgeschlossen sein.


Ergänzend wird auf die Mitteilungsvorlage 603/2013 sowie die Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag 278/2013 vom 11.09.2013 hingewiesen.



Vorliegende Anträge/Anfragen

103/2010
374/2012
278/2013

571/2013 CDU
602/2013 SPD
763/2013 FDP
BHH 94. Platz




Dirk Thürnau Bürgermeister



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