Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
320
21
Verhandlung
Drucksache:
386/2024
GZ:
Sitzungstermin:
24.07.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Haupt
as
Betreff:
Gebühren und Entgelte beim Kulturamt: Stadtbibliothek Stuttgart
(Satzungsänderung)
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 17.06.2024, GRDrs 386/2024, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Angebotserweiterungen und -änderungen der Stadtbibliothek Stuttgart werden beschlossen.
2. Die Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek der Landeshauptstadt Stuttgart inklusive der Gebührenordnung (Anlage zur Satzung) vom 17. November 2022 (Amtsblatt Nr. 49 vom 8. Dezember 2022; Stadtrecht 3/18) wird gemäß
Anlage 2
erlassen.
3. Die Änderung der Entgeltregelung für Veranstaltungen der Stadtbibliothek Stuttgart vom 25. Oktober 2018 (Amtsblatt Nr. 44 vom 2. November 2018; Stadtrecht 3/18a) wird gemäß
Anlage 3
erlassen
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache
einmütig
zu
.
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