Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
17
23
Verhandlung
Drucksache:
1111/2020
GZ:
JB
Sitzungstermin:
03.02.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Anpassung bestehender Vereinbarungen zur Nachmittagsbetreuung an SBBZ - Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 27.01.2021, GRDrs 1111/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen in bestehenden ergänzenden Nachmittagsangeboten der SBBZ (Margarete-Steiff-Schule, Bodelschwinghschule, Helene-Schoettle-Schule, Gustav-Werner-Schule, Helene-Fernau-Horn-Schule, Immenhoferschule,) werden ab 1.8.2020 folgende Maßnahmen umgesetzt:
a) Den Trägern wird eine Leitungspauschale
pro Gruppe
gewährt.
b) Tatsächlich umgesetzte Tarifanpassungen werden gewährt.
c) In den Vereinbarungen wird das Recht auf künftige Tarifanpassungen verankert.
Der Änderung der bestehenden Vereinbarungen mit Wirkung zum Schuljahr 2020/21 wird zugestimmt.
Die Deckung der durch die Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse entstehenden Aufwendungen erfolgt im Teilhaushalt 400 – Schulverwaltungsamt, Amtsbereich 4002120, Kostenartengruppe 44500.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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