Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
114
8
VerhandlungDrucksache:
1452/2019 Neufassung
GZ:
SI-BB
Sitzungstermin: 13.05.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe de
Betreff: Förderprogramm "Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen", Novellierung der Förderrichtlinie
- Antrag Nr. 24/2020 v. 31.01.2020 (CDU, SPD, FDP, FW,
PULS)
- Antrag Nr. 48/2020 v. 03.03.2020 (90/GRÜNE)
- Antrag Nr. 50/2020 v. 05.03.2020 (AfD)

Vorgang: Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 27.01.2020, öffentlich, Nr. 6
Ergebnis: Vorberatung der GRDrs 1452/2019 ohne Abstimmung

Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 27.04.2020, öffentlich, Nr. 35
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Maßgabe


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 08.04.2020, GRDrs 1452/2019 Neufassung, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Das Förderprogramm "behinderten- und altengerechtes Wohnen" wird in "Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen" umbenannt.

2. Der Bericht zur Auswertung des Förderprogramms zum Ende des Doppelhaushalts 2018/2019 zur Novellierung der Richtlinie nach Anlage 1 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

3. Für das Förderprogramm "Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen" der Landeshauptstadt Stuttgart wird die Förderrichtlinie gemäß Anlage 2 beschlossen.



EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag einmütig zu.

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