Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
607
10
Verhandlung
Drucksache:
774/2023
GZ:
AKR
Sitzungstermin:
11.10.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
as
Betreff:
Neufassung Richtlinien Entwicklungstreiber
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 25.09.2023, GRDrs 774/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die überarbeitete, in Anlage 1 abgedruckte Richtlinie zur Förderung der Entwicklungstreiber wird beschlossen.
2. Die Erhöhung der Mittel von 100.000 EUR p. a. um 80.000 EUR auf 180.000 EUR wird in der haushaltsrelevanten Mitteilungsvorlage 867/2023 vorgeschlagen. Der Aufwand wird im Teilergebnishaushalt THH 410 - Kulturamt, Kontengruppe 430 - Transferaufwendungen der jeweiligen Jahre gedeckt. Sollten die zusätzlichen Mittel nicht beschlossen werden, bleiben die Richtlinien vom 7. März 2018 bestehen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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