Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Sicherheit/Ordnung und Sport
Gz: 5675-00
GRDrs 686/2022
Stuttgart,
10/18/2022



Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Sportausschuss
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Kenntnisnahme
Einbringung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich
öffentlich		18.10.2022
26.10.2022
27.10.2022



Beschlußantrag:

Die Stadtverwaltung (vertreten durch das Amt für Sport und Bewegung) beteiligt sich an der Ausschreibung des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“ des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) mit folgenden Projekten:

- energetische Sanierung der Ballsporthalle Botnang
- Ersatzneubau der TVH Hedelfingen
- Vereinsvorhaben der Sportvereinigung Feuerbach - Sanierung der Hugo-Kunz-Halle




Begründung:


Der Deutsche Bundestag hat im Rahmen des Bundeshaushalts 2022 Finanzmittel in Höhe von 476 Mio. EUR für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen.

Ziel des Bundesprogramms ist es, die Kommunen beim Abbau des bestehenden Sanierungsstaus, insbesondere bei Sportstätten zu unterstützen.

Antragsberechtigt und Förderempfänger sind nur Städte und Gemeinden. D.h. Antragsteller und Förderempfänger sind die jeweiligen Kommunen auch dann, wenn sich das zu fördernde Projekt in Privateigentum (insbesondere Vereinseigentum) befindet. Eine Weiterreichung der ggf. erhaltenen Fördermittel an den jeweiligen Verein ist ausdrücklich vorgesehen.

Entsprechend den formalen Bedingungen des Förderprogramms bedarf es eines Beschlusses des jeweiligen Gemeinderates, aus dem hervorgeht, dass die Teilnahmen an den entsprechenden Interessensbekundungsverfahren vom Gemeinderat gebilligt werden.

Eine Vorfestlegung auf mögliche Investitionen/Zuschüsse ist damit nicht verbunden.


Finanzielle Auswirkungen

----



Beteiligte Stellen

WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

---

Erledigte Anträge/Anfragen

---



Dr. Clemens Maier
Bürgermeister

Anlagen

---

<Anlagen>



zum Seitenanfang