Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB
GRDrs 1326/2017
Stuttgart,
11/15/2017



Haushalt 2018/2019

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 20.11.2017



Baumaßnahmen und Sanierungsmittel für die
Stuttgarter Jugendhausgesellschaft

Beantwortung / Stellungnahme

Für Neubauvorhaben, Sanierungsmaßnahmen und die Erhöhung der Mittel für laufende Bauunterhaltung liegen Anträge mehrerer Fraktionen und des Jugendhilfeausschusses vor.

Die beantragten Neubauvorhaben des Jugendhauses Wangen und des Jugendtreff Camp Feuerbach sowie Sanierungsmittel in Höhe von jeweils 600.000 EUR für die Jahre 2018/2019 sind bereits im Haushaltsentwurf enthalten (Grüne Liste).

Für Sanierungsmaßnahmen mit unterschiedlichen Kosten an/in 13 Gebäuden hatte die Stuttgarter Jugendhausgesellschaft im Februar 2017 insgesamt 1.564.500 EUR (Kalkulation der Firma Drees & Sommer) für die Jahre 2018/2019 beantragt. Nachdem der Gemeinderat mit Beschluss zu GRDrs 812/2017 für die Sanierung des Werkstatthauses Ost und das Kinder- und Jugendhaus Möhringen überplanmäßig Mittel aus der Deckungsreserve bereitgestellt hat, waren diese Maßnahmen aus dem ursprünglichen Antrag für die Sanierungsmittel zu streichen. Insofern hat die Stuttgarter Jugendhausgesellschaft ihren Antrag im August 2017 auf 1.274.500 EUR reduziert. Die Verwaltung hat, unter der Maßgabe, dass kleinere Sanierungsmaßnahmen (unter 30.000 EUR) auch aus den laufenden Mitteln zur Bauunterhaltung bestritten werden können, 1.200.000 EUR für Sanierungsmaßnahmen in den Haushaltsentwurf 2018/2019 aufgenommen (Grüne Liste). Die Differenz des Verwaltungsvorschlags zum Antrag der Stuttgarter Jugendhaus gGmbH beträgt also 74.500 EUR.

Daneben wurde eine Erhöhung des laufenden Bauunterhaltungsbudgets von derzeit 843.300 EUR um 5 % zur Deckung gestiegener Preise für Wartungen und Reparaturen sowie erhöhter Aufwendungen durch Inkrafttreten neuer Bestimmungen (Brandschutz/Arbeitsschutz) beantragt. Zum Haushalt 2014/2015 wurden die BU-Mittel befristet auf die Jahre 2014/2015 um jeweils 200.000 EUR angehoben. Im Jahr 2013 betrug das BU-Budget noch 831.120 EUR, d.h. die Steigerung seither betrug lediglich rd. 1 %.



Anträge

CDU 343/2017, Bündnis 90/DIE GRÜNEN 456/2017
2018
2019
Sanierungsmittel
180.000
180.000
Bauunterhaltung
43.000
43.000
Mehrbedarf
223.000
223.000
SPD 910/2017 Pkt. 3
2018
2019
Renovierungsmittel für das Stadtteil- und
Familienzentrum Pfaffenäcker
32.870



Grüne Liste

CDU 343/2017, SPD 910/2017 Pkt. 1, 2
2018
2019
Sanierungsmittel Pkt. 1
600.000
600.000
Jugendhaus Wangen Pkt. 5
1.212.000
Jugendcamp Feuerbach Pkt. 6
1.043.000
SÖS-LINKE-PluS 595/2017, Pkt. 2 und 596/2017,
2018
2019
Sanierungsmittel
600.000
600.000
Jugendhaus Wangen
1.212.000
STAdTISTEN 865/2917, Pkt. 30
Bürgerhaushalt Platz 151
2018
2019
Jugendhaus Wangen
1.212.000
AfD 793/2017, Pkt. 11
2018
2019
Jugendhaus Wangen
-1.212.000
Jugendcamp Feuerbach
-1.043.000
Minderbedarf
-2.255.000






Vorliegende Anträge/Anfragen

343/2017 CDU, 456/2017, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 595/2017 und 596/2017 SÖS-LINKE-PluS, 793/2017 AfD, 865/2017 Die STAdTISTEN, 910/2017 SPD




Isabel Fezer
Bürgermeisterin



<Anlagen>