Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB 7831-10.24
GRDrs 1164/2013
Stuttgart,
11/04/2013



Haushalt 2014/15

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 11.11.2013



Info-Laden

Beantwortung / Stellungnahme

Info-Laden – Finanzierung sicherstellen (617/2013)
Info-Laden auf der Prag unterstützen (846/2013)


Der Infoladen Stuttgart 21 "auf der Prag" e.V. wird als Dependance des Turmforums betrieben und mit einem jährlichen Zuschuss von 8.000 EUR aus den Betriebsmitteln des Vereins Bahnprojekt Stuttgart-Ulm unterstützt.

Aus den Mitteln der S21-Öffentlichkeitsarbeit wurden bisher nur in den Jahren 2011 und 2012 Zahlungen in Höhe von jeweils 6.000 € an den Verein Bahnprojekt Stuttgart-Ulm geleistet mit der Maßgabe, die Mittel – ergänzt durch den eigenen Zuschuss in Höhe von 8.000 € – für den Info-Laden auf der Prag zu verwenden.

Für 2013 liegt bei L/OB-K ein Antrag auf Zuschuss in Höhe von 7.140 € vor, der als Freiwilligkeitsleistung gewährt wird.

Nach aktueller Auskunft (30.10.2013) gibt es derzeit kein gesichertes Ausweichquartier für den Info-Laden. Die Abteilung Kommunikation ist grundsätzlich bereit, auch im Doppelhaushalt 2014 / 15 die Arbeit des Info-Ladens finanziell zu unterstützen, ggf. auch über den bisherigen Betrag hinaus, unter der Voraussetzung, dass die Deckungsmittel für die S21-Öffentlichkeitsarbeit im veranschlagten Umfang erhalten bleiben. Ein Anspruch auf Bezuschussung über 2015 hinaus entsteht dadurch nicht.


Fritz Kuhn



Vorliegende Anträge/Anfragen

617/2013 SPD-Gemeinderatsfraktion
846/2013 SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft








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