Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
157
8
VerhandlungDrucksache:
177/2013
GZ:
SJG
Sitzungstermin: 19.06.2013
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Sachstandsbericht Kindertagesbetreuung in Stuttgart 2013
- Umsetzg. d. Haushaltsbeschlüsse 2010/2011 u. folg.
- Umsetzg. d. Haushaltsbeschlüsse 2012/2013 u. folg.
- Anträge zum weiteren Ausbau

Vorgang:

Jugendhilfeausschuss vom 03.06.2013, öffentlich, Nr. 41
Ergebnis: Vertagung

Jugendhilfeausschuss vom 10.06.2013, öffentlich, Nr. 46
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 14.06.2013, öffentlich, Nr. 62
jeweiliges Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 31.05.2013, GRDrs 177/2013, mit folgendem

Beschlussantrag:

Von dem Sachstandsbericht über den Stand der Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2010/2011, der Beschlüsse aus dem 1. Sachstandsbericht 2010 (vgl. GRDrs 464/2010), der Beschlüsse aus dem 2. Sachstandsbericht 2010 (vgl. GRDrs 7/2011) und der Beschlüsse aus dem 3. Sachstandsbericht 2012 (GRDrs 672/2012) sowie der Haushaltsbeschlüsse 2012/2013 zum Um- und Ausbau der Kindertagesbetreuung in Stuttgart wird zustimmend Kenntnis genommen.

1. Den aufgeführten Angebotsumstellungen sowie der Schaffung von 504 zusätzlichen Plätzen im Jahr 2013 bei den freien Trägern und beim städtischen Träger, davon 367 Plätze für unter 3-Jährige, wird zugestimmt (Anlage 2, Anlage 5 und Anlage 6).

2. Von den Auswirkungen auf die Platzentwicklung wird Kenntnis genommen
(Anlage 3, Übersicht über die Versorgungsentwicklung).

3. Träger, die Hortplätze in Kleinkindplätze umwandeln, erhalten ab 2013 bis zunächst Ende 2015 einen Investitionszuschuss von 90 % der anrechnungsfähigen Umbau- bzw. Ausstattungskosten.

4. Für die in dieser Vorlage aufgezeigten neuen Angebotsumstellungen des städtischen Trägers werden 20,7967 Stellen benötigt. Das Jugendamt wird ermächtigt 20,7967 Mitarbeiter/-innen (6,8620 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 1,1511 Stellen in Entgeltgruppe S 8 für Springkräfte und 10,0339 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 2,006 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,6411 Stellen in Entgeltgruppe E 3 und 0,1026 Stellen in Entgeltgruppe E 2ü) ohne Blockierung von Planstellen mit Wirkung vom 01.09.2013 bis zum 31.12.2013 zu beschäftigen. Über die erforderliche Stellenschaffung wird im Rahmen des Stellenplanverfahrens 2014/2015 entschieden. Nach aktuellem Sachstand werden von den im Haushalt 2010/11 und 2012/13 sowie in den Sachstandsberichten beschlossenen Stellenschaffungen 26,6940 Stellen aufgrund nicht umgesetzter Vorhaben nicht benötigt und können zum Stellenplan 2014 gestrichen werden.

Der dargestellten Finanzierung wird zugestimmt (Anlage 1, Finanzübersicht).

EBM Föll stellt fest:
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