Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
256
24
Verhandlung
Drucksache:
497/2020
GZ:
JB
Sitzungstermin:
08.07.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Fezer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Vergabe der Mittel des Projektmittelfonds "Zukunft der Jugend" 2020
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 29.06.2020, öffentlich, Nr. 78
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 16.06.2020, GRDrs 497/2020, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Der Förderung der vom Vergabeausschuss vorgeschlagenen Projekte aus Mitteln des Projektmittelfonds "Zukunft der Jugend" wird zugestimmt (vgl. Anlage 2 und 4).
2. Die in den Anlagen 3 und 5 aufgeführten Projekte werden nicht gefördert.
StRin
Ripsam
(CDU) erklärt, sie hätte sich heute gewünscht, dass die GRDrs 590/2020 "Vergabe der Mittel des Projektmittelfonds 'Zukunft der Jugend' 2020 - Budget Nachhaltigkeitsförderung", um einen sächlichen Zusammenhang herzustellen, gemeinsam mit der GRDrs 497/2020 beraten wird.
Nachdem die Beratung der GRDrs 590/2020 für den VA am 22.07.2020 vorgesehen sei, gehe sie davon aus, dass den in der GRDrs 497/2020 ausgeführten Dingen, die mit in der GRDrs 590/2020 enthaltenen Themen sachlich zusammenhingen, heute zwar zugestimmt werde, aber durch die Beschlussfassung der GRDrs 590/2020 sozusagen wieder aufgehoben würden, zumindest was den Nachhaltigkeitstopf anbelange.
Dass dies zutrifft, bestätigt BMin
Fezer.
Aus zeitlichen Gründen sei es nicht gelungen, die GRDrs 590/2020 auf die heutige Tagesordnung zu setzen. Sie sagt zu, diese Angelegenheit in der VA-Sitzung am 22.07.2020 aufzurufen.
Danach bittet StRin
Ripsam,
im Protokoll festzuhalten, dass zum Nachhaltigkeitstopf noch eine Vorlage folgt.
Abschließend stellt BMin
Fezer
fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
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