Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz:
KBS
GRDrs
954/2011
Stuttgart,
10/25/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
09.11.2011
Rücknahme der Kürzungen des Kulturetats
Beantwortung / Stellungnahme
Die Kulturverwaltung hat im Rahmen der letzten Haushaltskonsolidierung 2009 insgesamt rund 2,6 Mio. Euro an Einsparungen erbringen müssen. Der Gemeinderat hat diesen Einsparungen, die auch die Kulturinstitute einbezogen, zugestimmt.
Zum jetzigen Planaufstellungsverfahren wurden vor der Allgemeinen Aussprache zum Doppelhaushalt am 20. Oktober 2011 ca. 40 kulturelle Mitteilungsvorlagen zum Haushalt erarbeitet, in denen u. a. auch Anträge zur Aufstockung von Förderungen dargestellt werden.
Im Haushaltsentwurf und in der Finanzplanung sind alle Maßnahmen der Haushaltkonsolidierung fortgeschrieben. Diese Maßnahmen müssen weiterhin auch voll wirksam bleiben, um die zur Haushaltskonsolidierung notwendigen strukturellen Verbesserungen des Stadthaushalts fortzuführen.
Vorliegende Anträge/Anfragen
691/2011 SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft
Dr. Susanne Eisenmann
<Anlagen>