Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
WFB/23
GRDrs
1347/2023
Stuttgart,
11/14/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
23.11.2023
Sanierung Treffpunkt Rotebühlplatz
Beantwortung / Stellungnahme
Im Rahmen der zwischenzeitlich vorliegenden Gesamtplanung hat sich ergeben, dass der im aktuellen Haushalt eingestellte Betrag von 4,0 Mio. EUR für die Sanierung des Flachdaches und die Erneuerung des Sonnenschutzes nicht auskömmlich ist. Die Gesamtkosten der Maßnahmen belaufen sich nunmehr auf 9,73 Mio. EUR.
Die angemeldeten Mehrkosten über 5,73 Mio. EUR beziehen sich auf die Fortführung der Sanierung des Daches und des Sonnenschutzes. Sofern die Mittel zum Doppelhaushalt 2024/2025 bereitgestellt werden, können die Maßnahmen Mitte 2024 beginnen und im zweiten Quartal 2026 fertig gestellt werden. Aufgrund der bestehenden Undichtigkeiten hätte ein Verschieben der Maßnahmen höhere Folgeschäden und damit weitere Mehrkosten zur Folge.
Eine Finanzierung aus der „davon-Position Kulturelle Infrastruktur“ ist mit Stand 16.11.2023 nicht möglich, da nur noch ungebundene Mittel in Höhe von 4,1 Mio. EUR zur Verfügung stehen. Die restlichen Mittel sind für andere Kulturbauvorhaben (z. B. Oper, HFM, Haus der Kulturen, s. auch Anlage 5 zur Finanzplanung 2023 bis 2028) vorgesehen.
In Bezug auf die erforderlichen Nachrüstungen im Brandschutz gibt es momentan noch keine Aussagen über zu erwartende Kosten, da der Planungsstand noch nicht so weit gediehen ist, dass Kostenschätzungen möglich sind.
Vorliegende Anträge/Anfragen
./.
1230 Bündnis 90/DIE GRÜNEN; 3078 SPD; 5011 Nr. 11 PULS; 6000 Nr. 61 FDP
Thomas Fuhrmann
Bürgermeister
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