Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau/Wohnen und Umwelt
Gz:
SWU
GRDrs
1289/2021
Stuttgart,
11/24/2021
Haushalt
2022/2023
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
25.11.2021
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen weiter ermöglichen
Beantwortung / Stellungnahme
Seit der Beantwortung des Antrags 164/2021 hat sich am Sachstand und an der Bewertung seitens der Verwaltung nichts geändert. Sollte sich herausstellen, dass kein zeitnaher Erwerb des Schoettle-Areals möglich ist, wird die Verwaltung dem Gemeinderat eine Beschlussvorlage für ein Stadterneuerungsvorranggebiet mit dem Ziel der Schaffung eines hohen Anteils geförderter Wohnungen vorlegen.
Mittel für vorbereitende Untersuchungen zu einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme stehen im laufenden Doppelhaushalt nicht zur Verfügung. Im Doppelhaushalt 2022/2023 ist eine Finanzierung für die Planung und Durchführung von städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen nur teilweise möglich. Es wären Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 60.000 EUR für die Einzelmaßnahmen u.a. SVG-Fortschreibung, VU 33 – Katharinenplatz und VU BC 21 –Neckartalstraße für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 bereitzustellen.
Vorliegende Anträge/Anfragen
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1331/2021 Die FrAKTION
Peter Pätzold
Bürgermeister
<Anlagen>