Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
290
22
Verhandlung
Drucksache:
523/2020
GZ:
5675-14
Sitzungstermin:
22.07.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Verlängerung Namensrecht SCHARRena
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 07.07.2020, GRDrs 523/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der weitergehenden Verlängerung der Namensgebung „SCHARRena Stuttgart“ für die Dauer von fünf Jahren vom 01. Juli 2026 bis 30. Juni 2031 gegen eine Zahlung in Höhe von 115.000 EUR netto pro Jahr zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer an die Landeshauptstadt Stuttgart wird zugestimmt. Die Friedrich SCHARR KG zahlt über die Dauer der Vereinbarung halbjährlich im Voraus jeweils zum 01.07. und 01.01. in der Zeit vom 01.Juli 2026 bis 30. Juni 2031 einen Betrag in Höhe 57.500 EUR netto zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Die Erträge werden im Teilergebnishaushalt 2020 THH 520 - Amt für Sport und Bewegung - Kontengruppe 340 Privatrechtliche Leistungsentgelte - vereinnahmt.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, mit der Friedrich Scharr KG einen entsprechenden Nachtrag abzuschließen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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