Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OBM
GRDrs
1384/2011
Stuttgart,
12/02/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
05.12.2011
Erläuterung der Kennzahlenentwicklung bei PR/E sowie Aufstellung über die zahlenmäßige Entwicklung der externen Veranstaltungen im Rathaus in Bezug auf die neue Gebührenstruktur
Beantwortung / Stellungnahme
Erläuterung der Kennzahlenentwicklung bei PR/E
Aufgrund der Entwicklung der letzten Jahre ist davon auszugehen, dass auch in 2012 die Zahl der Ehrungen und Jubilare weiter steigen wird.
In 2012 gehen wir daher von ca. 410 Ehrungen aus, was in den Kennzahlen dann zu einer Gesamtzahl von 2760 Veranstaltungen in 2012 führt. Bei der Erhebung der Daten für den HHPl-Entwurf 2012/2013 sind leider Fehler unterlaufen. Dies wird im Haushaltsentwurf korrigiert.
Im Rahmen der HSK 2009 wurde entschieden, mit den Veranstaltungen im Rathaus Einnahmen von 70.000 EUR über den bisherigen Ansätzen zu erzielen.
Die Zweckbestimmung der Überlassungsregelungen aus 1994 sieht vor, dass die Veranstaltungsräume vorrangig für Sitzungen, Besprechungen und Veranstaltungen der Verwaltung sowie des Gemeinderates und der von ihm gebildeten Gremien zur Verfügung stehen. Außerdem können die Räume den Gemeinderatsfraktionen und kommunalen Verbänden überlassen werden. Sonstige Dritte können die Räume nur ausnahmsweise nutzen.
Mit GRDrs 144/ 2010 hat der Gemeinderat entschieden, die Entgeltregelung für die Überlassung der Räume an Dritte zu ändern, um die Einnahmeziele aus der HSK 2009 zu erreichen. Seitdem sind externe Veranstaltungen grundsätzlich kostenpflichtig, wobei nicht-kommerzielle Veranstalter (Vereine, staatliche Stellen etc.) einen Nachlass auf die Raumentgelte erhalten können.
Die nachstehende Entwicklung zeigt, dass die Anpassung der Entgeltregelung nicht dazu geführt hat, dass die Nutzung der Besprechungsräume und Säle im Rathaus durch Dritte zurückgeht:
Im Haushaltsjahr 2009 wurden
insgesamt
67
Veranstaltungen von Dritten durchgeführt. Davon
36 Veranstaltungen kostenfrei,
10 Veranstaltungen reduziert und
21 mit vollem Entgelt.
Im Haushaltsjahr 2010 wurden
insgesamt
99
Veranstaltungen von Dritten durchgeführt. Davon
45 Veranstaltungen kostenfrei,
29 Veranstaltungen reduziert und
25 mit vollem Entgelt.
Im Haushaltsjahr 2011 werden
hochgerechnet
115
Veranstaltungen von Dritten zu verbuchen sein.
Über diese erheblichen Steigerung bei den externen Veranstaltungen hinaus, sind auch die internen Veranstaltungen, insbesondere bei den aufwändigen Abendveranstaltungen, deutlich angestiegen und führt uns nachvollziehbar an die personellen und logistischen Grenzen unserer Strukturen. Bei einer Beibehaltung des Niveaus des Auslastungsgrades des Jahres 2011 oder gar einer weiteren Ausweitung wird eine Nachjustierung zwingend.
Trotz der großen Zahl an kostenfreien und vergünstigten Veranstaltungen konnte über die dargestellte erhebliche Leistungssteigerung die Vorgabe der HSK erreicht werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Mündliche Anfragen durch Herrn StR Pätzold(Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) und Herrn StR Kanzleiter (SPD), 1. Lesung VA 7.11.2011
Mündliche Anfrage durch Herrn StR Pätzold
(Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) und Herrn StR Kanzleiter (SPD)
Dr. Wolfgang Schuster
Über
10-1
und
10 AL
an Ref. AK zur Mitzeichnung
(lediglich Teil der Ausführungen der externen Veranstaltungen im Rathaus)
PR/E zur weiteren Bearbeitung
(Zeichnungsverfahren durch Herrn OBM)