Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
WFB
GRDrs
15/2012
Stuttgart,
04/16/2012
Gewährung von Darlehen an den Eigenbetrieb Leben & Wohnen
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Betriebsausschuss Leben und Wohnen
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
öffentlich
öffentlich
07.05.2012
09.05.2012
10.05.2012
Beschlußantrag:
1. Dem Eigenbetrieb Leben & Wohnen wird zur Finanzierung von Investitionen im Jahr 2012 ein Stadtdarlehen im Gesamtbetrag von 2.236.000 EUR gewährt.
2. Die Auszahlungen werden im Teilfinanzhaushalt 2012, THH 200, Stadtkämmerei, Projekt-Nr. 7.203050 Abwicklung Eigenbetriebe Ausz.Gr. 788 Darlehensgewährungen gedeckt.
Begründung:
Zur teilweisen Finanzierung von Investitionen benötigt der Eigenbetrieb Leben & Wohnen in den Jahren 2012 und 2013 Darlehen. Im Einzelnen wird auf die Vorlage GRDrs 654/2011 (Wirtschaftsplan 2012/2013) verwiesen.
Ein Betrag von 2.236.000 EUR wird dem Eigenbetrieb im Jahr 2012 als Stadtdarlehen mit marktüblichen Kommunalkreditkonditionen zur Verfügung gestellt. Das Darlehen kann vom Eigenbetrieb bei Bedarf auch in Teilbeträgen abgerufen werden. Darüber hinaus erhält der ELW zur Finanzierung von Investitionen im Jahr 2012 weitere Darlehen in Höhe von 1.700.000 EUR sowie im Jahr 2013 in Höhe von 335.000 EUR aus Stiftungsmitteln.
Die Gewährung von Darlehen der Stadt an den Eigenbetrieb bedarf gemäß § 5 Nr. 7 Betriebssatzung ELW der Zustimmung des Gemeinderats.
Die Darlehensgewährung ist im Haushaltsplan 2012/2013 sowie im Wirtschaftsplan 2012/2013 des Eigenbetriebs Leben & Wohnen veranschlagt.
Referat SJG hat die Vorlage mitgezeichnet.
Finanzielle Auswirkungen
Beteiligte Stellen
Michael Föll
Erster Bürgermeister
Anlagen
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