Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
16
-
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
05.02.2014
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
der Vorsitzende, BMin Dr. Eisenmann
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Schülerbeförderung: Aktuelle Beanstandungen sind kein Kavaliersdelikt
- Antrag Nr. 25/2014 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 04.02.2014
Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Zu dem im Antrag angesprochenen Zeitungsartikel merkt BMin
Dr. Eisenmann
an, es habe sich hier um ein Problem mit US-amerikanischen Schulbussen gehandelt. Die US-Streitkräfte beförderten ihre Schüler/-innen mit eigenen Bussen. Der zugesagte Bericht zur städtischen Schülerbeförderung, und dagegen erheben sich keine Einwendungen, erfolge in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses am 19.02.2014. Dazu werde auch eine Vorlage vorgelegt.
Nachdem StRin
Ripsam
(CDU) berichtet, dass heute in einem Rundfunkbericht zum selben Vorfall ebenfalls nicht von Schülerbussen der US-Streitkräfte gesprochen wurde, sagt EBM
Föll
, auch an StRin
Gröger
(SPD) gewandt, zu, um Verunsicherungen bei Stuttgarter Eltern entgegenzuwirken, über die städtische Pressestelle (L/OB-K) versuchen zu wollen, den infrage kommenden Redaktionen einen entsprechenden redaktionellen Hinweis zu geben. Zudem nimmt dabei der
Erste Bürgermeister
die Bitte von StR
Kanzleiter
(SPD) auf, in diesen Hinweis einfließen zu lassen, dass sich der Verwaltungsausschuss mit den städtischen Schülerbeförderungsthemen am 19.02.2014 beschäftigt.
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