Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 01. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 Freie Tanz- und Theaterszene Volkshochschule Stuttgart e.V.
Zu diesem Tagesordnungspunkt sind auch die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien eingeladen.
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2 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
3 Aufstellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
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4 Beteiligungsbericht 2009 der Landeshauptstadt Stuttgart
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5 Entwicklung der Bevölkerung und Finanzen der Landeshauptstadt Stuttgart im Vergleich mit den Städten und Gemeinden in der Region Stuttgart
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6 Neubau Generationenhaus Nord
- abgesetzt -
7 Pflegeheimarzt im ELW
- abgesetzt -
8 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie
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9 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
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10 Straßenbenennungen
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11 Untersuchung der Schnittstelle Baugenehmigungsverfahren beim Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung und beim Baurechtsamt
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12 Vorbereitung und Durchführung Zensus 2011
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13 Beteiligung der Öffentlichkeit am Strafvollzug;
Vorschlagsliste für den Vollzugsbeirat der Justizvollzugsanstalt Stuttgart
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14 Umbildung des Ausschusses für Kultur und Medien
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15 Beirat zur NS-Geschichte in Stuttgart
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16 Verein interkommunale Kulturförderung Region Stuttgart e.V.
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16 a Wiederbesetzungssperre
Anfrage Nr. 330/2010 der Gemeinderatsfraktion
Freie Wähler vom 05.11.2010
16 b Stellenbesetzungssperre bei Baurechtsamt und Abfallwirtschaft: Zu wessen Nutzen?
Antrag Nr. 354/2010 der Gemeinderatsfraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, Freie Wähler und der Fraktionsgemeinschaft SÖS/LINKE vom 22.11.2010
16 c Berufliche Gymnasien - Ausbau notwendig! - Platz vorhanden?
Antrag 359/2010 der Stadträtin und Stadträte Iris Ripsam (CDU), Jürgen Sauer (CDU), Alexander KOTZ (CDU), Fred-Jürgen Stradinger (CDU) vom 25.11.2010
16 d Wo bleibt das Musikgymnasium?
Antrag Nr. 350/2010 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 25.11.2010
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
17 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2011
Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)
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