Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
329
10
Verhandlung
Drucksache:
749/2011
GZ:
AK 6235
Sitzungstermin:
21.09.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Wölfle
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Straßenbenennungen
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats
Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 05.09.2011, GRDrs 749/2011.
StR
Sauer
(CDU) merkt zur lfd. Nr. 1 der Anlage an, die Sinnhaftigkeit dieser Namensgebung erschließe sich seiner Fraktion nicht. Er spricht davon, dass sich aus der Vita von Herrn Bissier kein Bezug zu Stuttgart herleiten lässt. Andererseits gebe es eine Liste mit vielen verdienten Stuttgarter Persönlichkeiten, die sicherlich eine Straßen- bzw. Wegbezeichnung verdient haben. Konkret wird von ihm nachgefragt, ob es für diesen Vorschlag keine andere Möglichkeit gibt.
Im Anschluss zeigt sich StR
Kanzleiter
(SPD) im Namen seiner Fraktion davon überzeugt, dass Julius Bissier eine enge Verbindung mit der Landeshauptstadt aufweist. Diese Verbindung sollte die Verwaltung allerdings darlegen.
Dem Vorschlag von BM
Wölfle
, diese lfd. Nummer 1 der Anlage heute nicht zur Abstimmung zu stellen wird nicht widersprochen. Bei der nächsten Straßenbezeichnung, so der Vorsitzende, werde der entsprechende Bezug dargestellt.
Abschließend stellt BM
Wölfle
mit Ausnahme der lfd. Nr. 1 die in der Anlage aufgeführten Straßenbezeichnungen zur Abstimmung und stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
die restlichen Straßenbezeichnungen einstimmig
wie beantragt
.
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