Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
67
1
Verhandlung
Drucksache:
1083/2020
GZ:
Sitzungstermin:
10.03.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Mobilitätswoche statt Autofreier Sonntag 2021
Vorgang: Ausschuss für Klima und Umwelt vom 26.02.2021, öffentlich, Nr. 6
Ergebnis: Vorberatung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 09.03.2021, öffentlich, Nr. 58
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung zu einem geänderten/erweiterten Beschlussantrag
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 18.02.2021, GRDrs 1083/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Durchführung einer "Stuttgarter Mobilitätswoche" im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche (16. bis 22.09.2021) anstatt eines Autofreien Sonntags wird zugestimmt.
2. Die Finanzierung im Jahr 2021 erfolgt aus den ursprünglich für die beiden Autofreien Sonntage vorgesehenen Mitteln in Höhe von 1,14 Mio. Euro im Teilergebnishaushalt 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 - Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag in der Fassung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Technik ohne Aussprache einmütig
zu.
Damit weist der
Beschlussantrag
folgende Fassung auf:
1. Der Durchführung einer "Stuttgarter Mobilitätswoche" im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche (16. bis 22.09.2021) anstatt eines Autofreien Sonntags wird zugestimmt.
2. Die Ausgestaltung der Mobilitätswoche setzt auf den oben beschriebenen Geist der autofreien Sonntage und stellt emissionsfreie Mobilität in den Vordergrund.
3. Die Finanzierung im Jahr 2021 erfolgt aus den ursprünglich für die beiden Autofreien Sonntage vorgesehenen Mitteln in Höhe von 1,14 Mio. Euro im Teilergebnishaushalt 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 - Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke.
4. Die autofreien Tage werden für die Jahre 2022 und 2023 durchgeführt. Dabei sind bisher nicht abgerufene Mittel aus 2020 zu übertragen.
5. Für die weitere Planung eines Quartiers nach dem Vorbild "Barcelona Superblock" stellt die Verwaltung in einer der nächsten Ausschusssitzungen dar, welche Mittelbedarfe benötigt würden und ob diese durch Restmittel aus dem Jahr 2020 finanziert werden könnten.
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