Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
300
26
Verhandlung
Drucksache:
-
GZ:
-
Sitzungstermin:
27.07.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
der Vorsitzende
Protokollführung:
Herr Häbe
st
Betreff:
Neuer Anlauf für die MIPIM
- Antrag Nr. 274/2011 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 08.07.2011 -
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 15.07.2011, öffentlich, Nr. 119
Verwaltungsausschuss vom 20.07.2011, öffentlich, Nr. 228
jeweiliges Ergebnis: Vertagung
Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 26.07.2011, GRDrs 620/2011. Ebenso ist der im Betreff genannte Antrag diesem Protokoll beigefügt.
Die GRDrs 620/2011 wird zu Beginn der Sitzung ausgeteilt.
Einer Bitte des
Vorsitzenden
nachkommend, wird dieser Tagesordnungspunkt nicht wie auf der Tagesordnung vorgesehen am Ende des öffentlichen Sitzungsteils, sondern bereits nach dem Tagesordnungspunkt 1 aufgerufen.
Zum Antrag Nr. 274/2011 merkt
OB Dr. Schuster
an, im Grundsatz seien in den vergangenen Jahren für diesen Messeauftritt nur kleine städtische Aufwendungen getätigt worden. Die wesentlichen Anteile hätten Partner finanziert. Bei diesem Grundsatz solle es auch bleiben. Angesichts der wirtschaftlichen Lage habe man im letzten Jahr lediglich einen kleinen Stand "mehr als Anlaufstelle" gebucht.
Im nächsten Jahr ergebe sich eine besondere Situation. Erstens stehe die MIPIM im nächsten Jahr unter dem Motto "Deutschland" und zweitens werde ein Hauptthema "Mobilität" sein. Das Thema Mobilität sei in besonderer Weise für Stuttgart bedeutsam und hier könne sich die Stadt auch in entsprechender Weise präsentieren. Eine adäquate Präsentation führe allerdings zu erheblichen finanziellen Auswirkungen. Dankenswerterweise habe Frau Aufrecht (OB/82) in kurzer Zeit 200.000 € an Zusagen akquirieren können, sodass noch eine maximale Deckungslücke von 100.000 € besteht. Die Verwaltung schlage dazu vor, aus dem Budget von OB/82 20.000 € und maximal 80.000 € aus zusätzlichen Haushaltsmitteln hinzuzufügen. Bis Ende Juli, also in drei Tagen, müsse für den Stand eine Zusage erfolgen. Er bittet dem Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf der von ihm dargestellten Basis zuzustimmen. Es handelt sich seiner Meinung nach um einen einmaligen Vorgang. Grundsätzlich sollten wie gesagt Firmen im Wesentlichen die Finanzierung leisten.
Durch StR
Pfeifer
(SPD) wird der Antrag kurz begründet. Er bedankt sich bei Frau Aufrecht für ihre erfolgreiche Mittelakquisition.
Die StRe
Zeeb
(FW) und
Kotz
(CDU) unterstreichen die Bedeutung der Vorlage angesichts der vom Vorsitzenden geschilderten Sondersituation.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben, stellt OB
Dr. Schuster
fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
den Beschlussantrag der GRDrs 620/2011 mehrheitlich bei 1 Stimmenthaltung.
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